Stadtrat Wernigerode - 08.05.2025
TOP | Betreff | Vorlage | ||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 | Abstimmung der Tagesordnung |
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Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil- vom 27.02.2025 |
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Ö 4 | Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden |
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Ö 5 | Einwohnerfragestunde |
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Ö 6 | Informationen und Anfragen |
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Ö 7 | Berufung eines sachkundigen Einwohners |
033/2025 | ||
Ö 8 | Haushaltssatzung 2025/2026 - Beitrittsbeschluss |
038/2025 | ||
Ö 9 | Einstellung der Weiterentwicklung des "Wernigeröder Modells" |
016/2025 | ||
Ö 10 | Neufestlegung des Termins für die Durchführung des Weihnachtsmarktes in Wernigerode ab 2026 |
022/2025 | ||
Ö 11 | Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Silstedt zum Ehrenbeamten |
046/2025 | ||
Ö 12 | Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Minsleben zum Ehrenbeamten |
045/2025 | ||
Ö 13 | 2. Satzung zur Änderung der Altstadtsatzung der Stadt Wernigerode
hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss des überarbeiteten zweiten Entwurfes § 8 Abs. 4 der Altstadtsatzung, einer Gestaltungssatzung der Stadt Wernigerode
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034/2025 | ||
VORLAGE 1. Der Vorentwurf i. d. F. vom 22.05.2023 wurde gemäß § 85 Abs. 3 BauO LSA in Verbindung mit § 3 Abs. 1 BauGB (30-tägige Auslegung) frühzeitig öffentlich ausgelegt und der vorliegende Entwurf i.d.F. vom 18.12.2024 wird, unter Berücksichtigung der Einwände aus der frühzeitigen öffentlichen Beteiligung, gebilligt.
2. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Satzung berührt werden, wird gem. § 4 Abs. 2 BauGB die Gelegenheit zur erneuten Stellungnahme gegeben, ebenso den Bürgern nach § 3 Abs. 2 und 3 BauGB.
3. Neue Formulierung des § 8 Abs. 4 der Altstadtsatzung: „Das Anbringen von Sonnenkollektoren, Photovoltaikanlagen und ähnlichen zweck-gebundenen technischen Anlagen auf Dächern ist gestattet, bei nicht Einsehbarkeit von öffentlichen Straßen und Plätzen. Ist das Gebäudedach von öffentlichen Straßen und Plätzen nicht einsehbar, aber von der Schlossterrasse (wie z.B. ein Innenhof), sind die Sonnenkollektoren, PV-Anlagen u. ä. technische Anlage genehmigungsfähig, wenn sich die Farbe der technischen Anlage dem Bestand bzw. Untergrund anpasst und matt (nicht glänzend) ausgeführt wird.
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Ö 14 | Bebauungsplan Nr. 59 „Breite Straße 84“, Stadt Wernigerode
hier: Behandlung der Stellungnahmen, Billigung des überarbeiteten Planentwurfes und erneuter Auslegungsbeschluss
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035/2025 | ||
Ö 15 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64 „Schreiberstraße / Minslebener Straße“ im beschleunigten Verfahren
hier: Auslegungsbeschluss
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036/2025 | ||
Ö 16 | Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Wernigerode |
066/2024 | ||
Ö 17 | Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode |
118/2024 | ||
Ö 18 | Neufassung der Entschädigungssatzung |
044/2025 | ||
Ö 19 | Verringerung Anzahl der Wöchentlichen Straßenreinigung der Reinigungsklassen I & II |
039/2025 | ||
Ö 20 | Verschmelzung der Philharmonischen Kammerorchester Wernigerode GmbH mit der Harztheater gGmbH
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043/2025 | ||
Ö 21 | Personalangelegenheit "Friedhofsmitarbeiter/in" |
031/2025 | ||
Ö 22 | Personalangelegenheit "Mitarbeiter/in Kasse/ Bewirtschaftung" |
030/2025 | ||
Ö 23 | Personalangelegenheit "Hallenwart/in" |
042/2025 | ||
N 24 | Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 27.02.2025 |
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N 25 | Informationen und Anfragen |
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N 26 | Zustimmung zur Veräußerung einer Immobilie und Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages |
006/2025 | ||
N 27 | Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechtes |
028/2025 |