Stadtrat Wernigerode - 04.11.2021
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040/2021 | |||||||||
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089/2021 | |||||||||
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098/2021 | |||||||||
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VORLAGE Der Stadtrat stimmt der partnerschaftlichen Finanzierung des Citybusverkehrs in Wernigerode ab dem Haushaltsjahr 2023 mit folgenden Rahmenbedingungen zu:
1) Der partnerschaftlich zu finanzierende Ausgleichsbetrag für den Stadtbusverkehr in Wernigerode wird ab dem Jahr 2023 zu 50% durch den Landkreis und zu 50% durch die Stadt Wernigerode getragen.
2) Die Berechnungsgrundlage für den Ausgleichsbetrag entspricht den vertraglichen Regelungen vom 12. August 2021 (gem. Beschluss Kreistag und Stadtrat 2020).
3) Die Laufzeit des Vertrages entspricht der Gültigkeit des aktuellen Nahverkehrsplanes (bis 2027) Das ordentliche Kündigungsrecht wird während der festen Vertragslaufzeit ausgeschlossen.
4) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen vollständig CO2-neutralen Stadtbusverkehr mit dem Landkreis Harz vertraglich zu sichern.
04.11.2021 - Stadtrat Wernigerode Ö 9 - ungeändert beschlossen Beschluss Der Stadtrat stimmt der partnerschaftlichen Finanzierung des Citybusverkehrs in Wernigerode ab dem Haushaltsjahr 2023 mit folgenden Rahmenbedingungen zu:
1) Der partnerschaftlich zu finanzierende Ausgleichsbetrag für den Stadtbusverkehr in Wernigerode wird ab dem Jahr 2023 zu 50% durch den Landkreis und zu 50% durch die Stadt Wernigerode getragen.
2) Die Berechnungsgrundlage für den Ausgleichsbetrag entspricht den vertraglichen Regelungen vom 12. August 2021 (gem. Beschluss Kreistag und Stadtrat 2020).
3) Die Laufzeit des Vertrages entspricht der Gültigkeit des aktuellen Nahverkehrsplanes (bis 2027) Das ordentliche Kündigungsrecht wird während der festen Vertragslaufzeit ausgeschlossen.
4) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen vollständig CO2-neutralen Stadtbusverkehr mit dem Landkreis Harz vertraglich zu sichern.
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| Ö 10 | |
065/2021 | |||||||||
| Ö 11 | 093/2021 | ||||||||||
| Ö 12 | |
094/2021 | |||||||||
| N 13 | Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 30.09.2021 |
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| N 14 | Informationen und Anfragen |
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| N 15 | Verkauf einer Gewerbefläche im Industrie- und Gewerbegebiet Smatvelde und Belastungszustimmung |
076/2021 | |||||||||
| N 16 | Zustimmung zur Übertragung und Belastung eines Erbbaurechts |
096/2021 | |||||||||
| N 17 | Personalangelegenheit |
099/2021 | |||||||||