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Stadt Wernigerode

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38855 Wernigerode

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Ö 6 Anlagen vorhanden 086/2018
Ö 7 072/2018
Ö 8 094/2018

VORLAGE

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  1. Der Stadtrat beschließt, dass der Speisesaal der Grundschule "Adolph Diesterweg" erweitert  wird.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, fristgerecht den Antrag auf Bundesfinanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen nach Art. 104c GG zu stellen.
  3. Vorbehaltlich einer bestätigten Förderung werden die Eigenmittel in den Haushaltsplan 2019 eingestellt.
  4. Weiterhin wird der Oberbürgermeister beauftragt, mit dem Landkreis den Erwerb oder die Nutzung des benötigten Grundstückes, im Wege eines Erbbaurechtes zu vereinbaren. Eine kostenfreie  Nutzung soll angestrebt werden.

                     

30.08.2018 - Stadtrat Wernigerode

Ö 13 - zur Kenntnis genommen

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimmen, einstimmig

 

Verweisung angenommen.

03.09.2018 - Bau- und Umweltausschuss

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

04.09.2018 - Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

einstimmig

 

10.09.2018 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

13.09.2018 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

Ö 9 - ungeändert beschlossen

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

27.09.2018 - Stadtrat Wernigerode

Ö 9 - ungeändert beschlossen

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt, dass der Speisesaal der Grundschule "Adolph Diesterweg" erweitert  wird.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, fristgerecht den Antrag auf Bundesfinanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen nach Art. 104c GG zu stellen.
  3. Vorbehaltlich einer bestätigten Förderung werden die Eigenmittel in den Haushaltsplan 2019 eingestellt.
  4. Weiterhin wird der Oberbürgermeister beauftragt, mit dem Landkreis den Erwerb oder die Nutzung des benötigten Grundstückes, im Wege eines Erbbaurechtes zu vereinbaren. Eine kostenfreie  Nutzung soll angestrebt werden.

Abstimmungsergebnis:

35

Ja-Stimmen

einstimmig

 
Ö 9 Anlagen vorhanden 083/2018
Ö 10 Anlagen vorhanden 074/2018
Ö 11 Anlagen vorhanden 075/2018
N 12
Genehmigung der Niederschrift -nichtöffentlicher Teil -
N 13
Weiterveräußerung und Belastungszustimmung zum Erbbaugrundstück
 085/2018
N 14
Erneuerung eines Pachtvertrages
 087/2018
N 15
Informationen und Anfragen
N 16
Informationen zu Grundstücksangelegenheiten
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