Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode.                

Abstimmungsergebnis 003/01/2021   5 Ja-Stimmen   3 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis 003/02/2021   wird vom Einreicher übernommen

Abstimmungsergebnis 003/03/2021   1 Ja-Stimmen   4 Nein-Stimmen   3 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis 003/04/2021   2 Ja-Stimmen   3 Nein-Stimmen   3 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis:  4 Ja-Stimmen   4 Enthaltungen

Der Ordnungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussvorlage mehrheitlich zur Beschlussfassung.

Beschluss   003/2021

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussvorlage.

Beschluss 003/2021

Änderungsvorlage 003/01/2021

Änderungsvorlage 003/06/2021

Änderungsvorlage 003/07/2021

Beschluss

1. Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode.                

2. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, die gesetzlich erforderlichen Bekanntma-chungen im Sinne des § 18 der Hauptsatzung, neben ihrer rechtswirksamen Bekanntmachung im Internet, zusätzlich und rein informatorisch zum nächst möglichen Zeitpunkt ebenso im Amtsblatt zu veröffentlichen. Ebenso ist die Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen der Ortschaftsräte weiterhin informatorisch und ohne Rechtswirkung in den Schaukästen der Ortschaften vorzunehmen.

Herr Winkelmann möchte sich zum Thema Beschlusskontrolle informieren und bittet Herrn Radünzel um eine Erklärung, wie damit, vor allem in den Ortschaftsräten, verfahren wird.

Herr Radünzel berichtet von einem verwaltungsinternen elektronischen System, welches im Hauptamt bereits angewendet wird. Dies soll nun auch im Amt 68 unter der Leitung von Herrn Kascha etabliert werden. Herr Kascha ist für die Betreuung der Ortschaftsräte zuständig.

Herr Linde möchte wissen, wo eingesehen werden kann, zu welchem Zeitpunkt, welches Dokument mit welchem Inhalt veröffentlicht wurde. Ein Dokument im Internet ist unter Umständen veränderbar.

Herr Radünzel antwortet, dass es weiterhin einen Originalausdruck mit Unterschrift und Siegel geben wird, welche auf Anfrage eingesehen werden kann. Darüber hinaus wird es elektronische Sicherungsmaßnahmen geben. Es werden entsprechende Log-Dateien hinterlegt, wo genau ersichtlich ist, zu welchem Zeitpunkt, welches Dokument eingestellt und gegebenenfalls verändert wurde. Mit der Bekanntmachung auf der Internetseite wird hervorgehen, zu welchem Zeitpunkt diese gemacht wurde.