Änderungsvorlagen:
002/01/2021 (Verwaltung) -> aufgehoben durch 002/03/2021
002/02/2021 (B90/GRÜNEN) -> aufgehoben durch 002/04/2021
002/03/2021 (Verwaltung)
002/04/2021 (B90/GRÜNEN)
002/05/2021 (B90/GRÜNEN)
002/06/2021 (B90/GRÜNEN)
002/07/2021 (B90/GRÜNEN)
002/08/2021 (B90/GRÜNEN)
Herr Radünzel erläutert die Beschlussvorlage inklusive der zahlreichen Änderungsvorlagen. Um eine bessere Übersicht zu erhalten wurde eine Synopse erstellt. Die eingebrachte Änderungsvorlage 002/05/2021 von der Fraktion B90/GRÜNEN ist rechtlich nicht umsetzbar. Er erklärt dies. Weiterhin wirbt er dafür, die Vorlage 002/08/2021 der Fraktion B90/GRÜNEN nicht anzunehmen, da das Kommunalverfassungsgesetz hier bereits eine benötigte 2/3-Mehrheit vorgibt und davon nicht abgewichen werden sollte.
Frau Barner merkt an, dass der Text der Beschlussvorlage und der Text der Synopse noch nicht übereinstimmen.
Herr Radünzel bedankt sich für den Hinweis und sagt, dass dies bis zum Stadtrat aktualisiert wird.
Herr Härtel möchte sich nach der praktischen Umsetzung des §14 Absatz 6 der neuen Geschäftsordnung, in Bezug auf Breitstellung der Technik und des IT-Personals, informieren.
Herr Radünzel beabsichtigt nicht zeitnah ein elektronisches Abstimmungssystem zu installieren, lediglich die Möglichkeit wurde mit Änderung dieses Passus in der Geschäftsordnung geschaffen. Wenn es zu einer Videokonferenz kommt, wird ein sehr anwenderfreundliches System genutzt werden, welches die protokollierende Dienstkraft selbst auslesen kann, ohne die Hilfe eines Mitarbeiters der IT zu benötigen. Weiterhin berichtet er, dass in den letzten Wochen und Monaten viel für die Verbesserung und Stabilisierung des städtischen Internets, vor allem aufgrund der zahlreichen Mitarbeiter, welche im Homeoffice arbeiten, getan wurde.
Herr Gaffert möchte zur Abstimmung der einzelnen Änderungsvorlagen kommen und fragt Frau Wetzel ob alle Änderungsvorlagen der Fraktion B90/GRÜNEN aufrecht erhalten werden und bittet um Erläuterung.
Frau Wetzel erläutert die eingebrachten Änderungsvorlagen 002/004/2021, 002/06/2021 und 002/07/2021, welche aufrecht erhalten werden. Sie zieht die Änderungsvorlagen 002/05/2021 und 002/08/2021 aufgrund der Erläuterungen von Herrn Radünzel zurück.
Die Änderungsvorlage 002/04/2021 wird zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: | 2 | Ja-Stimmen | 7 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltung |
Die Änderungsvorlage 002/06/2021 wird zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: | 4 | Ja-Stimmen | 4 | Nein-Stimmen | 2 | Enthaltungen |
Die Änderungsvorlage 002/07/2021 wird zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: | 6 | Ja-Stimmen | 3 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltung |
Die Beschlussvorlage 002/2021 wird zur Abstimmung gestellt.
