Herr Gaffert gibt folgende Termine bekannt:

Zudem informiert Herr Gaffert:

-       Herr Kascha hat zum 01.04.2021 den Vorsitz des Aufsichtsrates der Park und Garten GmbH übernommen.

-        Der Modellantrag des Landkreises Harz zur Öffnung der Außengastronomie ab dem 09.04.2021 mittels freier Tests von Bürgern und Bürgerinnen wurde vorläufig bis zum 30.04.21 genehmigt. Im Rahmen des Projektes gibt es in Wernigerode zwei Testzentren – am Anger und an der Schwimmhalle. Dort können die Bürger die Möglichkeit wahrnehmen sich testen zu lassen, um anschließend mit einem negativen Test die Außengastronomie in Wernigerode unter Corona-Bedingungen nutzen zu können. Das Testergebnis erhalten die Bürger über die App „PassGo“. Darüber hinaus gibt es auch die Möglichkeit sich in der Raths-Apotheke, Hirsch-Apotheke und Brücken-Apotheke testen zu lassen. Die Inzidenz muss bei Start des Projektes unter 200 liegen

Frau Barner stellt folgende Fragen:

1. Wie lauten die Öffnungszeiten der Testzentren?
2. Sie fragt nach den Kosten. Kann man sich täglich kostenlos testen lassen?

Herr Dorff antwortet:

1. Das Testzentrum an der Angerspitze ist täglich von 10 bis 18 Uhr geöffnet. Zudem informiert er, dass momentan 10.000 Tests vorrätig sind. Es gibt einen Händler, der die Tests in Kommission vergibt. So können die Tests bezahlt werden, wenn die Rückerstattung über die kassenärztliche Vereinigung überwiesen wird. Möglicherweise werden im Bereich der Innenstadt durch die DLRG weitere Testzentren, beispielsweise in der Remise, eingerichtet. Vielleicht gibt es dort die Möglichkeit das Testzentrum länger zu öffnen, um den Restaurantbesuch am Abend zu erleichtern.
2. Die Stadt Wernigerode hat praktisch keine Kosten. Wir unterstützen dahingehend, dass die Beschilderung zu den Testzentren von der Stadt übernommen wird und für die Testzentren keine Sondernutzungsgebühren erlassen werden. Jeder Bürger hat nach der Coronavirus Testverordnung einen Anspruch auf mindestens einen Test. Wenn man beispielsweise täglich die Außengastronomie nutzen möchte, kann man sich jeden Tag testen lassen. Die Tests sind für die Bürgerinnen und Bürger kostenlos, kosten allerdings den Steuerzahler pro Test bis zu 18 €.

Herr Thurm fragt, wie es sich mit dem Testergebnis verhält, wenn jemand nicht mit dem Smartphone arbeitet.

Herr Dorff antwortet, dass man den QR-Code dann ausgedruckt erhält. Dieser wird dann bei Betreten und Verlassen der Gastronomie gescannt, damit auch ohne die App eine Nachverfolgung möglich ist.

Herr Müller bezieht sich auf die Kreistagssitzung am 31.03.21. Der Landrat informierte über das Modellprojekt informierte und meinte, dass nicht die Inzidenz im Gemeindegebiet, sondern die Inzidenz im Landkreis ausschlaggebend ist.

Herr Dorff entgegnet, dass eine vorläufige Genehmigung und auch eine Richtlinie des Wirtschaftsministeriums vorliegen. Dort wird die Inzidenzlage bei Beginn des Projektes auf die Gemeinde abgestellt. Bei der Beurteilung, ob das Projekt abgebrochen wird, zählt dann die Inzidenzlage im Landkreis.

Frau Wetzel meint, dass wenn wir das Modellprojekt als Stadt über einen längeren Zeitraum erfolgreich durchführen möchten, wir uns Gedanken machen müssen wie wir damit umgehen, wenn viele Touristen Wernigerode besuchen und so die Inzidenz ansteigt. Dann besteht auch die Gefahr, dass Schulen und Kitas geschlossen werden.

Herr Gaffert teilt die Sorge. Dies wurde auch intern diskutiert. Er denkt jedoch, dass die Öffnung der Außengastronomie mit dem geringsten Risiko behaftet ist.

Herr Albrecht fragt, wie man mit Auswärtigen verfährt, bei denen der Test positiv ist. Wird diesen dann die Einreise in die Stadt verweigert?

Herr Dorff antwortet, dass jeder, der positiv getestet wird, sich sofort in Quarantäne begeben und Kontakt zum Gesundheitsamt aufnehmen muss. Vor Ort wird dann ein PCR-Test durchgeführt. Zudem meldet die App das positive Ergebnis dem Gesundheitsamt bzw. wird über den QR-Code das Ergebnis weitergeleitet.

Herr Härtel fragt, ob die Stadt dann an niemanden Pacht bzw. Miete zahlt für Objekte oder Räumlichkeiten in denen die Testzentren aufgebaut sind.

Herr Dorff antwortet, dass die Stadt Wernigerode nur die Nebenkosten für das Impfzentrum zahlt. Es war zuerst geplant, dass das Testzentrum auch im Impfzentrum entstehen soll. Es wurde sich dann jedoch dafür entschieden, die Testzentren in der Nähe der Innenstadt einzurichten.

Herr Schatz bezieht sich auf die Befürchtung von Frau Wetzel und fragt, ob es Überlegungen für eine Art Krisen-Controlling innerhalb der Verwaltung gibt bzw. es Indikatoren gibt, an denen man sich orientiert, das Modellprojekt abzubrechen.

Herr Dorff informiert, dass der Landkreis das Modellprojekt durchführt und organisiert. Dies wurde an die Gemeinden delegiert. Die Rückmeldungen über positive Testergebnisse erhält ausschließlich das Gesundheitsamt. Das Projekt ist bis zum 28.04.21 befristet. Dann wird neu bewertet werden, wie es weitergeht.

Herr Gaffert ergänzt, dass die Gastronomen, die sich an dem Modellprojekt beteiligen ein großes Risiko eingehen. Sie müssen Waren einkaufen, ihre Mitarbeiter aus der Kurzarbeit holen etc. und wissen nicht, wie lange das Modellprojekt durchgeführt werden kann.

Frau Wetzel fragt, ob die Stadt als Arbeitgeber weiß, wie es mit den Impfungen der Erzieher weitergeht, nachdem der Impfstoff AstraZeneca für die meisten gestoppt wird.

Herr Dorff berichtet, dass es noch keine genaue Information gibt. Die Empfehlung der STIKO lautet, dass die zweite Impfung mit einem anderen Impfstoff fortgeführt werden soll.

Herr Gaffert informiert, dass das Impfzentrum in der Bevölkerung gut angenommen wird und es viel positive Resonanz gibt. Er spricht allen Beteiligten seinen Dank aus.

Die Frage von Herrn Müller, ob die geplante Pflanzaktion am Samstag (10.04.21) stattfindet, wird von Frau Wetzel bejaht.

Herr Schatz bezweifelt, dass die geplante Pflanzaktion Corona konform ist.

Herr Gaffert antwortet, dass dies durch die Verwaltung geprüft wird und die Stadträte eine Information erhalten.