Herr Radünzel informiert, dass sich nach Rücksprache mit Frau Leo herausgestellt hat, dass die von Herrn Bergmann vorgeschlagene Deckungsquelle laut Änderungsvorlage 001/01/2021 nicht umsetzbar ist. Er weist darauf hin, dass ein Beschluss dieser Vorlage nicht zwingend nötig ist, da mit Änderung der Geschäftsordnung bereits die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Die technische Umsetzung befindet sich momentan noch in der Untersuchungsphase. Es wird nach der zweckmäßigsten und wirtschaftlichsten Lösung gesucht.
Herr Winkelmann berichtet von der gestrigen Fraktionssitzung im großen Sitzungssaal, welche als Hybridsitzung abgehalten wurde. Die Fraktion benutzte das System einer Elbingeröder Firma, welches sehr gut funktionierte.
Herr Radünzel konnte sich am Nachmittag bereits einen Einblick in dieses System verschaffen, welches durchaus in Betracht gezogen werden könnte. Aufgrund der Kosten für die notwendigen Geräte wird das System auf Wirtschaftlichkeit geprüft. Er stimmt Herrn Winkelmann zu, dass dieses System technisch überzeugt hat.
Herr Winkelmann sagt, dass man bei den Mikrofonen bei ca. 500,00 € pro Stück und bei den Kameras bei 3.000,00 € pro Stück liegen würde.
Herr Albrecht hat ebenfalls einen sehr positiven Eindruck der getesteten Technik erhalten.
Frau Barner möchte wissen, wie lange die Wirtschaftlichkeitsprüfung andauern wird.
Herr Radünzel antwortet, dass der Beschaffungsvorschlag noch im ersten Halbjahr entwickelt werden soll.
Herr Müller möchte wissen, ob diese Vorlage überhaupt noch mit den veranschlagten 15.000,00 € umzusetzen ist oder ob man bereits mit höheren Kosten rechnen muss. Diese müssten dann an die Vorlage angepasst werden. Er hinterfragt zudem die Sinnhaftigkeit dieser Vorlage, wenn die Möglichkeiten denn schon mit der Änderung der Geschäftsordnung geschaffen werden. Durch die Änderungsvorlage von Herrn Schicker zu dieser Vorlage wird seiner Meinung nach der Vorgang zusätzlich verkompliziert.
Herr Gaffert geht ebenfalls von einem höheren Kostenrahmen aus und hinterfragt die Sinnhaftigkeit dieser Vorlage, aufgrund der bevorstehenden Änderung der Geschäftsordnung, ebenfalls. Er ist dafür, die benötigte Technik relativ schnell zu besorgen.
Herr Schatz findet es wichtig, dass grundsätzlich auseinander gehalten wird, was bezüglich der Beschallung und was bezüglich der gewünschten Videokonferenzen getan wird. Er bittet darum, kurz vom Einsatz der Technik in der gestrigen Fraktionssitzung zu berichten.
Herr Winkelmann erklärt das System.
Herr Albrecht erklärt, dass die Mikrofone beliebig vervielfältigt werden können. Man könnte vorerst eine kleine Anzahl von Mikrofonen vorhalten und diese gegebenenfalls später erweitern.
Frau Barner befürwortet die Anschaffung dieser Technik.
Herr Winkelmann, Frau Barner und Herr Gaffert sprechen sich dafür aus, über diese Vorlage heute nicht abzustimmen.
Herr Gaffert merkt an, dass der Vorgang unter wirtschaftlichen und vergaberechtlichen Aspekten überprüft wird.
Herr Müller sagt, dass die Änderungsvorlage von Herrn Schicker ebenso hinfällig wäre, wenn diese Vorlage zurückgezogen wird.
Herr Schicker erklärt, dass seine Änderungsvorlage weitere Verwendungsmöglichkeiten für die Technik, auch nach der Pandemie aufzeigt.
Herr Albrecht versteht die Intention von Herrn Schicker, wirbt aber dennoch dafür diese Änderungsvorlage nicht zu beschließen. Die Untertitelung des Gesprochenen ist, aus Gründen der Barrierefreiheit, unabkömmlich. Da es keine Software gibt, die das Gesprochene korrekt wiedergeben kann, ist eine Live-Übertragung der Sitzungen unpraktisch.
Herr Gaffert erklärt, im Einvernehmen mit den Ausschussmitgliedern, dass heute über die Beschlussvorlage nicht abgestimmt wird.
