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Stadt Wernigerode

Marktplatz 1
38855 Wernigerode

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Beratungsfolge

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Der Stadtrat beschließt eine überplanmäße Ausgabe in der Haushaltsstelle 3.6.5.02.12 / 1423.7851000 in Höhe von 150.000,00 € im Jahr 2022.

                   

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Art der Aufgabe:

 

 

Freiwillige Aufgabe

X

Pflichtaufgabe

 

Finanzielle Auswirkungen:

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.: 3.6.5.02.12 / 1423.7851000 (Ausgabe)   

 

Deckungsquellen:

5.4.1.01/3900.6851000   130.000 €

2.1.1.01/1206.7851000     20.000 €

 

 

 

keine finanziellen Auswirkungen

EUR

X

Gesamteinnahmen* in Höhe von:

248.400,00 EUR

X

Gesamtausgaben* in Höhe von: 

*Bei unbefristeten/lfd. Angelegenheiten ist die Jahresangabe erforderlich!

875.000,00 EUR

 

 

 

Mittel stehen im laufenden HH zur Verfügung

 

keine

 

einmalige

 

Laufende Folgekosten/-leistungen i.H.v.

EUR/Jahr

 

 

 

 

 

(Auswirkungen i.d. Folgejahren einschätzen, ggf. detaillierte in Anlage)

 


Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

 

 

fördernd

kein Effekt

hemmend

Ökologische Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

 

Wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit

Bitte ein „x“ eintragen

Ö1. Klima schützen

 

 

X

 

 

W1. Wernigerode als Wirtschaftsstandort stärken

 

X

 

Ö2. Energie- und Materialeffizienz verbessern

 

X

 

 

 

W2. Leben und Arbeiten verknüpfen

X

 

 

Ö3. Biologische Vielfalt erhalten und entwickeln

 

X

 

 

W3. Soziales und ökologisches

Wirtschaften fördern

 

X

 

Ö4. Natürliche Lebensgrundlagen

Bewahren

 

X

 

 

W4. Finanzen nachhaltig generieren und einsetzen

X

 

 

Ö5. Ökologisch mobil sein für alle

Ermöglichen

 

X

 

 

W5. Flächen und Bebauung nachhaltig entwickeln und gestalten

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Soziale Zukunftsfähigkeit

 

 

 

 

Kulturelle Zukunftsfähigkeit

 

 

 

S1. Gesundes Leben ermöglichen

 

 

X

 

 

K1. Wernigerode als selbstbewusste

Mittelstadt begreifen

X

 

 

S2. Bildung ganzheitlich leben

 

X

 

 

 

K2. Werte reflektieren und vermitteln

 

X

 

 

S3. Sicher leben - Risiken minimieren

 

X

 

 

 

K3. Vielfalt leben

 

X

 

 

S4. Allen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen

X

 

 

 

K4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken und weiterentwickeln

X

 

 

S5. Sozialen Ausgleich schaffen

 

X

 

 

 

K5. Kunst und Kultur wertschätzen

 

 

X

 

                    

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Begründung:

Für die Erweiterung der Kita um einen barrierefreien Gruppenraum und WC Anlagen für Kinder und Mitarbeiter waren im Haushaltsjahr 2022 490.000,- EUR geplant. Es konnten Fördermittel in Höhe von 248.400,- EUR akquiriert werden. Die Baukosten erhöhen sich im Zuge der Ausführung auf ca. 875.000,- EUR. Damit ergibt sich ein Mehrbedarf von 385.000,- EUR. Bei dem Fördermittelgeber ist ein Änderungsantrag bzgl. einer möglichen Erhöhung der Zuwendungen eingereicht worden. Einen Bescheid hierzu erwarten wir im August.

 

Die wesentlichen Auslöser für die erhöhten Baukosten sind:

-  Steigerung des Baupreisindex um 10-20%

-  Erhebliche Verteuerung und Lieferengpässe für Baumaterialien

-  Umverlegung der Hausanschlüsse zur Schule

-  Honoraranpassung der Planer zu den gestiegenen Baukosten

 

Um den Bauablauf nicht zu stören sollen noch in diesem Jahr die Haustechnik-Gewerke ausgeschrieben werden. Hierfür werden voraussichtlich 150.000,- EUR benötigt. Die Gebäudehülle soll vor dem Winterhalbjahr geschlossen und eine Beheizung ermöglicht werden. Die Ausbaugewerke können im Jahr 2023 ausgeschrieben werden.

Die Deckung für die überplanmäßige Ausgabe kann über ungeplante Mehreinnahmen von Straßenausbaubeiträgen erfolgen. Es handelt sich hier um Erstattungen seitens Landes Sachsen-Anhalt zur Kompensation der entfallenen Straßenausbaubeiträge. Weiterhin können 20.000 Euro aus dem Projekt Sanierung Grundschule Harzblick zur Verfügung gestellt werden. Die weiteren zusätzlichen Mittel für die Kita Silstedt in Höhe von 235.000,- EUR sollen in der Haushaltsplanung von 2023 ergänzt werden.

 

                   

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Gaffert

Oberbürgermeister                    

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