Der Stadtrat beschließt außerplanmäßige Ausgaben im Produkt „Lebendige Zentren“ 5.2.3.02.5318000, Zuschüsse an übrige Bereiche in Höhe von 200.000,00 €.

Finanzielle Auswirkungen:

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.:

Deckungsquellen:

5.1.1.02.5318000 (Räumliche Entwicklung, Zuschüsse an übrige Bereiche)   =     50.000,00 €

5.2.3.02.4141000 (Lebendige Zentren, bewilligte Fördermittel)                        =   150.000,00 €

Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

Da es sich in diesem Fall lediglich um eine finanztechnische Neuordnung von Einnahmen und Ausgaben handelt, erscheinen Eintragungen zur Nachhaltigkeitseinschätzung als entbehrlich.

Begründung:

Mit dem Programmjahr 2020 fand in der Städtebauförderung eine Neustrukturierung statt.

Bisher war die Stadt Wernigerode mit dem Gebiet der Altstadt in 4 verschiedenen Förderprogrammen vertreten. Diese Programme laufen bis zum Jahr 2023 sukzessive aus. Für die neue Förderperiode wurde die Wernigeröder Altstadt in das neue Programm „Lebendige Zentren“ aufgenommen.

Die Anträge in den Programmen „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ wurden in das Programm „Lebendige Zentren“ überführt und dort bewilligt.

Zur Vorbereitung der Ausgaben (Zuschüsse an Dritte) ist ein Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben erforderlich. Dadurch werden Mittel von einem Produkt in ein anderes übertragen.

Gaffert

Oberbürgermeister