Stadtrat Wernigerode

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Betreff:

04. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode

Gremium:

Stadtrat Wernigerode

Datum:

Do, 15.07.2021

Uhrzeit:

17:30 - 20:30

Anlass:

Sitzung

Raum:

Fürstlicher Marstall Wernigerode

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil- vom 03.06.2021
Ö 4	Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Informationen und Anfragen
Ö 7	Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ö 8	Berufung eines sachkundigen Einwohners	064/2021
Ö 9	Neufassung der Satzung über die Schulbezirke der Kommunalen Grundschulen in Wernigerode	046/2021
Ö 10	1. Änderung der Richtlinie über die Führung des "Ehrenbuchs des Sports der Stadt Wernigerode	066/2021
Ö 11	Haushaltssicherungskonzept der Stadt Wenigerode 2022	047/2021
Ö 12	Hebesatzänderung der Stadt Wernigerode	059/2021
Ö 13	Anwendung zur Erleichterung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse aufgrund des Erlasses vom 15.10.2020 des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt	050/2021
Ö 14	Außerplanmäßige Ausgabe für den Winterdienst der Stadt Wernigerode	038/2021
Ö 15	Außerplanmäßige Ausgaben im Produkt Lebendige Zentren	053/2021
Ö 16	Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben Hallenumbau Feuerwache Minsleben	058/2021
Ö 17	Bauleitplanung	049/2021
Ö 18	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 72 Am Galgenberg, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	055/2021
Ö 19	Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 69 Börstedter Straße, Ortsteil Silstedt, im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss	056/2021
Ö 20	Neubau Brücke Kruskastraße	057/2021
Ö 21	Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Grundschule Harzblick	054/2021
Ö 22	Mitgliedschaft im Verband Kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen VKIG	070/2021
N 23	Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 03.06.2021
N 24	Informationen und Anfragen
N 25	Personalangelegenheit	062/2021
N 26	Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz bzw. Lebendige Zentren	051/2021
N 27	Erschließung und Veräußerung von Grundstücken im Wohngebiet "Küchengarten / Walther-Rathenau-Straße	052/2021
N 28	Zustimmung zur Veräußerung eines Grundstücks	041/2021
N 29	Zustimmung zur Belastung eines Erbbaurechts	043/2021
N 30	Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechts	048/2021
N 31	Zustimmung zur Belastung eines Grundstücks	063/2021
N 32	Anpassung des Nutzungsentgeltes für den Grund und Boden von Garagen	068/2021
N 33	Anpassung des Nutzungsentgeltes für den Grund und Boden von Garten- und Erholungsgrundstücken	067/2021

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Stadtrat Wernigerode - 15.07.2021