Der Stadtrat beschließt das vorliegende Energiepolitische Arbeitsprogramm (mehrjähriger Maßnahmenplan, der auch die Maßnahmen aus dem Energie- und Klimaschutzkonzept beinhaltet), vorbehaltlich notwendiger Einzelbeschlüsse zu entsprechenden Maßnahmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Begründung:

Die Stadt Wernigerode ist seit 1995 Mitglied im Klimabündnis und hat sich damit schon frühzeitig zum Klimaschutz bekannt (Stadtratsbeschluss). Im Jahr 2014 hat die Stadt das Energie- und Klimaschutzkonzept beschlossen. Seitdem wurden zahlreiche Maßnahmen umgesetzt oder begonnen (siehe Anlage). Eine Maßnahme ist die Teilnahme am EUROPEAN ENERGY AWARD (EEA), einem Instrument zur strategischen Umsetzung und Erfolgskontrolle des Energie- und Klimaschutzkonzeptes. Die Stadt hat sich erfolgreich bei der LENA (Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt GmbH) um eine Förderung im EEA-Prozess beworben (Laufzeit: 07/2016 bis 06/2018). Im EEA-Prozess wird das Niveau der Energie- und Klimaarbeit bewertet. Anhand der bis dato durchgeführten Aktivitäten wird der Stadt Wernigerode eine überdurchschnittlich gute Energie- und Klimaarbeit bescheinigt. Mit diesem guten Ergebnis wird Wernigerode in die Lage versetzt, im Rahmen des Modellprojektes der LENA mit dem Titel „Europäische Energie- und Klimaschutzkommune“ ausgezeichnet zu werden und dadurch viele Vorteile bei der zukünftigen Einwerbung von Fördermitteln zu erlangen. Weiterhin ist im EEA–Prozess verbindlich vorgesehen, über das Energiepolitische Arbeitsprogramm (EPAP) einen mehrjährigen Ausblick über die geplanten Maßnahmen zu geben. Das EPAP ist Voraussetzung für die Zertifizierung und enthält eine Übersicht umgesetzter und geplanter Maßnahmen.

Das EPAP wurde in der AG Energie/Klimaschutz/Klimapartnerschaft beraten und abgestimmt. Über Kosten einzelner Maßnahmen wird im Rahmen der Haushaltsdiskussion beraten und entschieden, sofern für diese Maßnahmen noch keine Beschlüsse vorliegen.

Gaffert

Oberbürgermeister

Anlage

Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP)