Herr Eichler informiert zur Beschlussvorlage. Das energiepolitische Arbeitsprogramm (EPAP) informiert über den Sachstand der Energie- und Klimaschutzaktivitäten in der Stadt Wernigerode und gibt Ausblick auf geplante Maßnahmen. Es stellt eine Erfolgskontrolle aus dem im Jahr 2014 beschlossenen Klimaschutzkonzept der Stadt Wernigerode dar. Das Klimaschutzkonzept liegt nicht in der Schublade, sondern wird aktiv umgesetzt. Eine Maßnahme ist die Teilnahme am EUROPEAN ENERGY AWARD (EEA), Laufzeit 07/2016 bis 06/2018. Im Rahmen des EEA wurde das EPAP gemeinsam mit der AG Energie/Klimaschutz/Klimapartnerschaft aufgestellt, beraten und abgestimmt.
Herr Tippkötter (Energieberater) informiert in seinem Vortrag über die Entwicklung des EEA und weist nach, dass die Stadt Wernigerode durch seine kontinuierliche Arbeit im Bereich Energie und Klimaschutz im Juni 2018 zertifiziert werden kann. Voraussetzung ist der Beschluss des EPAP. Durch die großzügige Förderung durch die Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt hat der Zertifizierungsprozess nur 4 T€ gekostet.
Herr Siegel weist darauf hin, dass die Stadt sicher nicht der große CO2-Emmitent ist. Aber was die Stadt einsparen kann, sollte gemacht werden. Seine Fraktion stimmt dieser Vorlage uneingeschränkt zu.
Herr Albrecht möchte wissen was nach der Modellphase 06/18 passiert. Wie wird das ab 07/18 finanziert. Herr Tippkötter informiert, dass zurzeit Verhandlungen bei der Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt laufen, um den Zeitraum zur Förderung des EEA-Prozesses in Sachsen-Anhalt zu verlängern, damit auch weitere Kommunen gefördert werden können. Wernigerode kann sich bewerben.
Herr Bergmann fragt, ob jetzt der richtige Zeitpunkt ist, um sich hier festzulegen. Warum soll jetzt ein Beschluss für 3 Monate verabschiedet werden.
Herr Diesener stellt den Antrag an den Ausschussvorsitzenden, dass Herr Tippkötter keine Diskussionen mit den Ausschussmitgliedern führen soll. Dem wird entsprochen.
Herr Winkelmann stellt fest, dass es alles sehr schöne Ideen sind. Die Stadt hat allerdings ganz andere Aufgaben, als solche freiwilligen. Er wird mit nein stimmen.
Herr Diesener gibt eine Frage von Frau Gorr weiter, ob die im EPAP enthaltenen Maßnahmen auch ohne Beschluss umgesetzt werden können. Herr Eichler informiert, dass die Maßnahmen im EPAP den Sachstand der Energie- und Klimaschutzarbeit in der Stadt Wernigerode dokumentieren und den erfolgreichen EEA-Prozess darstellen. Diese jährliche Erfolgskontrolle wurde vom Stadtrat gefordert. Viele Maßnahmen sind in Gesetze, Verträge, Satzungen u. a. eingebunden.
Herr Rudo führt aus, dass ohne Beschluss keine Zertifizierung erfolgt. Nach 2 Jahren Arbeit zur Zertifizierung wäre es schade, jetzt aufzugeben.
Herr Siegel findet gut, was Herr Tippkötter macht. Bei B-Plänen wird sich auch externe Hilfe geholt. Es ist kein abschließender Katalog. Es können auch Maßnahmen gestrichen werden. Dieses Papier ist eine Darstellung was war, was ist und was werden kann. Die Maßnahme endet 2018 automatisch.
