Begründung:
Die Stadt Wernigerode hat zum 01.01.2013 die Kurtaxe der Stadt auf 2,50 EUR/ kurtaxpflichtige Übernachtung erhöht. Basierend auf der Anzahl kurtaxpflichtiger Übernachtungen des Vorjahres war davon auszugehen, dass Mehreinnahmen erzielt werden und somit erstmals kein Verlustausgleich für die WTG im Haushaltsplan veranschlagt wurde. Die gestiegenen Aufwendungen für das System HATIX (kostenfreier ÖPNV für kurtaxpflichtige Gäste im Landkreis Harz und angrenzender Kommunen) sowie die Mehrausgaben im Bereich Veranstaltungen sollten ebenfalls aus diesen Mehreinnahmen gedeckt werden .
Im Geschäftsjahr 2013 kann die Tourismus GmbH die geplante Kurtaxeinnahme nicht erreichen. Dies hängt insbesondere mit zurückgegangenen Übernachtungszahlen aufgrund der Hochwassersituation in Mitteldeutschland (allgemeine Entwicklung in nahezu allen ostdeutschen Urlaubsregionen) sowie mit dem deutlichen Anstieg von Anträgen auf Befreiung bzw. Ermäßigung der Kurtaxzahlungen zusammen. Die Satzung der Stadt Wernigerode gewährt hier entsprechende Möglichkeiten.
Es wurden überdurchschnittlich viele Kulanzregelungen gewährt aufgrund grober Beeinträchtigung der Aufenthaltsqualität unserer Gäste durch Bautätigkeiten in der Stadt bzw. den Ortsteilen (Bereich Sandbrinkstraße Schierke, Bereich obere Burgstraße/Schöne Ecke Wernigerode). Dies erfolgte in Abstimmung mit den Vermietern und der Stadt Wernigerode (Hoch- und Tiefbauamt), um hier zu einer objektiven Beurteilung zu kommen. Eine generelle Ermäßigung gab es nicht, es wurden immer Einzelfallentscheidungen getroffen.
Dies führte dazu, dass die Tourismus GmbH gegenwärtig (Abrechnung per September 2013) einen Rückgang von 7 % bei den Kurtaxeinnahmen zu verzeichnen hat. In Summe ist bis zu diesem Zeitpunkt ein Rückgang von ca. 35.000 kurtaxpflichtiger Übernachtungen zu verzeichnen, dies entspricht einem Einnahmeverlust aus Kurtaxe von ca.87.000 €. Es ist davon auszugehen, dass sich dieser Verlust bis Jahresende auf ca. 138.000 EUR Mindereinnahmen entwickelt.
Darüber hinaus hat die Wernigerode Tourismus GmbH das Veranstaltungsmanagement in der Stadt Wernigerode ab 01.01.2012 übernommen. Neben herkömmlichen Angeboten, wie z.B. das Rathausfest und die Vermarktung des KiK-Saales, sind zahlreiche Aufgaben hinzugekommen. Seit Mai 2012 steht der Fürstliche Marstall als Raum für Veranstaltungen, Tagungen und Feierlichkeiten zur Verfügung, der ebenfalls von der WTG gemanagt wird.
Veranstaltungsangebote, wie z.B. das MDR-Harz-Open-Air im Wernigeröder Bürgerpark, das Schokoladenfestival „chocolART“ oder die in diesem Jahr erstmals stattfindende zweitägige Hochzeitsmesse im Fürstlichen Marstall wurden neu etabliert und bereichern seither das kulturelle Angebot der Stadt.
All diese Veranstaltungen waren Bestandteil des Wirtschaftsplanes der WTG. Dennoch zeichneten sich deutlich höhere Kosten als in der Erstkalkulation ab. Gründe hierfür sind insbesondere:
- deutlich höhere Kosten aufgrund geforderter umfassender Sicherheitskonzepte für Großveranstaltungen (Rathausfest, Walpurgis, mdr – Harz- Open Air)
- deutlich höhere Kosten aufgrund der Vergütung städtischer Aufwendungen (innerbetrieblicher Verrechnungen) bei Rathausfest und Walpurgis, gestiegene Künstlergagen sowie GEMA- Gebühren, Wegfall zweier wichtiger Sponsoren,
- MDR-Harz-Open-Air (höhere Aufwendungen aufgrund des Sicherheitskonzeptes, Ausfall Finanzbeitrag Stadt Wernigerode, etwas weniger zahlende Gäste als geplant)
Weiterhin wurden Aufwendungen getragen, die zum Zeitpunkt der Wirtschaftsplanung nicht bekannt waren, z.B. für das Hoi-An Lampion Fest und für die Veranstaltungen „800 Jahre Benzingerode“.
Die Stadt Wernigerode wird zum 01.01.2014 ein neues Rechnungswesen einführen, dessen Ziel es ist, den Ressourcenverbrauch sowie die periodengerechte Abgrenzung von Erträgen und Aufwendungen darzustellen. Im Sinne von § 37 Abs. 3 GemHVO – Doppik ist anzustreben, die Aufwendungen und die entsprechenden Zahlungen dem Jahr zuzurechnen, in dem sie wirtschaftlich verursacht wurden.
Dieser Beschluss unterstützt dieses Ziel. Die Mehrausgaben können in 2013 durch Mehreinnahmen gedeckt werden, die in der Haushaltsstelle 9000.0100 zur Verfügung stehen.
Mit dem Zuschuss im Geschäftsjahr 2013 wird eine periodengerechte Abrechnung sichergestellt.
Gaffert
Oberbürgermeister
