Herr Hulzer erläutert den Beschlussvorschlag.

Der Hauptausschuss hat die Beschlussfassung mit 5 Ja- und 5 Enthaltungen abgestimmt.

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt die Beschlussfassung mit 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.

Frau Gorr regt an, dass zu dem aktuellen Thema „Verlustausgleich“ im neuen Jahr eine gemeinsame Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses, des Kulturausschusses und der Wernigerode Tourismus GmbH stattfinden muss, damit den Stadträten nähere Informationen zugänglich gemacht werden, um zukünftig neuen Verlusten vorzubeugen.

Herr Weber erklärt, dass folgende Aussagen die zu den entstandenen Verlusten getroffen wurden, für ihn nicht durchgängig schlüssig sind und gerade der Punkt 3 besonders schwammig ist.

1. Durchgeführte Veranstaltungen

2. Ausfälle bei der Kurtaxe (Schierke)

3. Rückgang der Übernachtungszahlen

Der Oberbürgermeister sagt eine schriftliche Beantwortung durch Frau Clemens an Herrn Weber zu.

Herr Siegel erklärt, dass die Tourismus GmbH der Stadt signalisieren muss, was an Veranstaltungen finanziell noch durchführbar ist. Außerdem kritisiert er, dass der Aufsichtsrat in diesem Fall seine Verantwortung nicht wahrgenommen hat. Die Fraktion SPD/Die Grünen wird der Beschlussfassung zustimmen.

Beschluss

Der Stadtrat von Wernigerode beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle

8600.7150 zum Verlustausgleich in Höhe von 185.000 EUR für die Wernigerode Tourismus GmbH im Haushaltsjahr 2013.