Änderungsvorlage:

064/01/2024 (Herr Schatz/ Frau Angelov)

Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales:

7 Ja

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

064/01/2024: 7 Ja; 2 Enthaltungen

064/2024: 6 Ja; 3 Nein

Frau Angelov erläutert die Änderungsvorlage. Die Senioren sind keine Randgruppe, sondern machen 40 % der Bevölkerung in Wernigerode aus. Eine Kürzung des Budgets wäre fatal. Des Weiteren erklärt sie, wie wichtig es ist, die Ehrenämter in der Stadt zu stärken.

Herr Dorff entgegnet, dass niemand gesagt hätte, Senioren würden in Wernigerode eine Randgruppe bilden. Das Thema wurde im Sozialausschuss ausführlich diskutiert. Wernigerode unterstützt Senioren finanziell bereits stark durch die Unterhaltung der Seniorenbegegnungsstätte, der Familienbegegnungsstätte sowie einer Stadtangestellten für Senioren. Die geplanten Einsparungen stammen aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept. In den Haushaltsdiskussionen wäre eine Debatte über diesen Posten, sowie Einsparmöglichkeiten angebracht.

Herr Winkelmann fragt, ob die bisherigen Mittel ausgeschöpft wurden.

Frau Köhler antwortet, dass die Mittel in diesem und auch im letzten Jahr nicht ausgeschöpft wurden. Es werden in dieser Richtlinie geringfügige Anpassungen vorgenommen. Die geplanten Mittel würden nach jetzigem Stand dafür ausreichen. Sie gibt Frau Angelov Recht, dass das Ehrenamt gestärkt werden muss. Es wird bereits ein Rückgang der Antragstellungen in diesem Förderbereich verzeichnet.

Herr Winkelmann möchte wissen, warum es zu diesem Rückgang kommt.

Frau Köhler antwortet, dass die Senioren immer wieder animiert werden müssen Anträge zu stellen und danach ein Verwendungsnachweis und ein Eigenanteil zu leisten ist.

Herr Schatz erklärt, dass die Änderungsvorlage als Aufruf zur Prioritätenliste in der Haushaltsberatung verstanden werden soll. Der Rückgang der Antragstellung in diesem Bereich ist ein Ausdruck einer allgemeinen Krise des Ehrenamtes, womit man sich nicht zufrieden geben sollte. Die Bevölkerungsgruppe, die am meisten wächst, sollte es uns wert sein.

Die Änderungsvorlage wird zur Abstimmung gestellt:

Die Änderungsvorlage wurde angenommen.

Beschluss

1. Der Stadtrat beschließt die Richtlinie zur Förderung Sozialer Arbeit mit Senioren und Menschen mit Behinderung in der Stadt Wernigerode.

2. Zur Förderung von Projekten aus dieser Richtlinie sollen jährlich 20.000 € im Haushalt der Stadt bereitgestellt werden.