Wie in den vergangenen Jahren hatten die Stadträte im Vorfeld wieder die Möglichkeit, sich den Teilhaushalt des Amtes für Schule, Kultur den Sport erklären zu lassen, was auch genutzt wurde. Für den Bereich Schule haben sich Frau Lande und Frau Barner den Haushalt angeschaut. Für den Bereich Sport Herr Wiecker und Herr Bergmann. Den Bereich Kultur haben sich Herr Schulze und Herr Mänz angesehen.
Frau Lande berichtet, dass der Bereich Schule eine Pflichtaufgabe darstellt und es in diesem Bereich wenig zu sparen gibt. Einzig die Maßnahme Pflasterung des Schulhofes der Grundschule Francke hat sie irritiert.
Ansonsten sieht man eine Steigerung der Personal- und Energiekosten. Diese sind, auf dem neuen Tarifvertrag sowie der Steigerung der Energiekosten zurück zu führen. Frau Barner schließt sich diesem an.
Herr Sieber antwortet, dass es Probleme im Betrieb der Grundschule Francke gibt. Durch die Verbundfläche und den Sand der Spielfläche hat der Fußboden in den Klassenräumen Schaden genommen. Zukünftig soll der feinkörnige Eintrag ins Gebäude durch die Pflasterung der Fläche reduziert werden. Die vorhandene Fläche ist lediglich eine Versickerungsfläche. Es gibt Überlegungen, die Sauberlauffläche für die Nutzer weiter zu vergrößern.
Herr Wiecker berichtet zum Sachgebiet Sport, dass eine Erhöhung im sechsstelligen Bereich der Energiekosten im Bereich Badeanlagen geplant ist. Er äußert Kritik an der mittelfristigen Planung, ein neues Loipengerät anzuschaffen. Er empfiehlt weiterhin die Reparatur der vorhandenen Loipengeräte, da die Schneelage bei uns für eine solche Investition zu gering ist.
Herr Mänz stellt fest, dass die Schierker Feuerstein Arena sehr viel Geld kostet hat und die Stadt dies auf Dauer nicht durchhalten wird.
Herr Schulze führt zum Haushalt Kultur aus, dass dort für die Vielzahl an Veranstaltungen sehr sparsam geplant wurden. Er wundert sich, dass bei diesem geringen Budget alles so gut funktioniert.
Herr Dorff erklärt, dass die Verwaltung vor allem die Personalkosten im Blick hat. Beispielswiese wurde eine gemeinsame Stelle Sportgrün und Schierke Feuerstein Arena geschaffen zu je 50 Prozent, im Winter arbeitet der Mitarbeiter in Schierke und im Sommer im Bereich Sportgrün. Dies bedeutet die Einsparung einer Stelle. Aufgrund einer Langzeiterkrankung sieht man dies aber noch nicht im Stellenplan 2024
Frau Lande fragt, wofür die auf Seite 116 eingestellten 10.000 € sind. Frau Leo antwortet, dass es ab 2024 ein neues Produkt Harzplanetarium gibt. Daher gibt es auch keine Vorjahreszahlen.
Frau Leo berichtet, dass von einigen Stadtratsmitgliedern festgestellt wurde, dass einzelne Blätter zum Investitionshaushalt den Produkten zugehörig fehlen. Als Ersatz wurden diese anhand von Excel Tabellen zur Verfügung gestellt.
Weiter informiert sie, dass die Einnahmen im Produkt Sportstätten und Badeanlagen noch einmal verändert werden. Die geplanten Haushaltsansätze sind Teil des Haushaltskonsolidierungskonzeptes und werden darin vereinnahmt.
In zwei Wochen wird es zum Haushalt ein Gespräch mit der ‘Kommunalaufsicht’ geben. Es kann passieren, dass sich die Kreditgenehmigung noch einmal verändert. Das wiederum würde zu Veränderungen im Investitionsplan führen.
Abstimmung zum Teilhaushalt des Amtes für Schule, Kultur und Sport (Amt 40):
