Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss: 8 Ja
Herr Linde hat folgende Fragen zu dieser Vorlage.
Wie ist das Verfahren zur Vergabe zur Beräumung der Straßen und Plätze abgelaufen?
Wie wurde festgelegt, welche Plätze geräumt werden und welche nicht?
Warum wurde der Marktplatz geräumt?
Waren die Arbeiten vorbereitend ausgeschrieben?
Hat man so einen Fall vorhergesehen und im Vorfeld Preise vereinbart oder mussten wir uns schnellst möglichst der Unternehmen bedienen?
Haben die Unternehmen unterschiedliche Vergütungen für die gleiche Leistung erhalten?
Wie wollen wir in der Zukunft, wenn so ein Ereignis wieder auftritt, durch Ausschreibungen oder vertragliche Bindungen bessere Konditionen erreichen?
Herr Dorff antwortet, dass ein langwieriges Ausschreibungsverfahren nicht möglich war, da die Schneemassen sehr kurzfristig einsetzten. Es gab keine Vorbereitung für solch ein Katasrophenszenario.
Herr Kascha berichtet, dass sich auf Leitungsebene abgestimmt wurde, sehr schnell Firmen zu binden. Im Bauhof wurde ein Krisenstab eingerichtet. Dieser hat auf die Informationen, die aus den verschiedenen Gebieten eingetroffen sind, reagiert und die Schneemassen aus der Stadt transportiert. Eine Arbeitsgruppe hat dieses Ereignis ausgewertet und strategische Überlegungen für die Zukunft angestellt. Diese Arbeitsgruppe bleibt bestehen und wird weiter daran arbeiten in solchen Situationen besser zu reagieren.
Die restlichen Fragen werden als kleine Anfrage registriert und werden schriftlich beantwortet.
Herr Härtel informiert sich über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage. Es ist angegeben, dass eine Minderausgabe von 100.000,00 € für Werterhaltung und 100.000,00 € für die Bewirtschaftung von Grundstücken vorgenommen wurde um die Kosten für den Winterdienst auszugleichen. Was hätte man in diesem Jahr mit diesen Mitteln vorgehabt?
Herr Kramer sagt, dass dies keine Einzelmaßnahmen betrifft. Die Werterhaltung und die Bewirtschaftung sind in einem Deckungskreis zu finden.
Herr Albrecht merkt an, dass es sinnvoll wäre ein Konzept zur Schneemassenbewältigung parat zu haben, da es nicht das erste Mal ist, dass es in Wernigerode so stark schneit.
