Herr Wurzel beginnt bei der Beschlussvorlage zum Haushaltsplan 2021 mit den einzelnen Maßnahmen im Investitionsplan.
Bei der Futtermittelküche fragt Herr Wurzel, was sich hinter den Auszahlungen von 850.000 EUR verbirgt.
Herr Rudo erklärt daraufhin, dass zu der Futtermittelküche eine Toilettenanlage für die Besucher hinzukommt. Zudem teilt er mit, dass die Planung erst 2021 und der Bau 2022 stattfinden soll und er versichert, dass man sich bei der Planung auch mit alternativen Varianten befassen wird.
Herr Wurzel würde es für sinnvoll erachten, bei der Planung mögliche Kostenminimierungen bzw. alternative Varianten zu prüfen.
Es wurden keine Fragen mehr zum Investitionsplan gestellt.
Im Anschluss an den Investitionsplan wurde das bewegliche Vermögen thematisiert.
Hierzu stellte Herr Wurzel folgende Fragen:
- Wieso ist das Kassensystem für das Parkhaus Schierke mit so einer hohen Summe eingeplant?
Im Parkhaus Schierke wurden für 2021 bei den beweglichen Sachen 135.000 € geplant.
Die setzen sich wie folgt zusammen:
- Kassensystem 15.000 €
- Errichtung von Infopunkten 20.000 € und
- die Anschlussgebühren aus 2016 vom WAHB in Höhe von 100.000 €.
Die 100.000 € wurden bereits in 2020 veranschlagt und im November 2020 gezahlt,
so dass diese Summe im Ansatz 2021 reduziert werden kann. Die Kämmerei hat dies bereits korrigiert.
- Was sind das für Sitzmöbel bei der Schierker Feuerstein Arena für 90.000 EUR?
Die 90.000 EUR ist ein zusammengefasster Betrag, welcher aus folgenden einzelnen Posten besteht:
- Aktualisierung der Küche (Spüler + Kaffeemaschine) mit 15.000 EUR
- XXL Trampolin mit 25.000 EUR
- Indiv. Spielgeräte für Sommernutzung mit 25.000 EUR
- Lounge Möbel für Terrasse-West (pro Sitzmöbel über 1.000 EUR) mit 25.000 EUR
- Wofür benötigt die Frauenschutzwohnung ein Sideboard und was genau ist das?
Bei einem Sideboard handelt es sich im eine längliche Kommode. Die Bezeichnung im Plan wurde jetzt auf „flacher Schrank für Wohnbereiche“ geändert.
- Um was für Sitzmöbel handelt es sich beim Harzmuseum bei so einer hohen Summe?
Hierbei handelt es sich um Sitzmöbel für den Vorplatz vor dem Harzmuseum. Diese sind im Jahr 2023 mit 3.000 € eingeplant.
Es wurden keine weiteren Fragen zum Beweglichen Vermögen gestellt.
Im Anschluss wurde über den Änderungsantrag „Erhöhung für den Ansatz im Jahr 2021 im Produkt 2.1.1.01, Maßnahme 1218, Sachkonto 7851000 „Grundschulen“ um 90.000,00 € für den Umbau der Mensa Diesterweg-Schule“ von Herrn Schatz diskutiert.
Herr Boks stellt in Frage, ob die Küche nicht eventuell zu groß sei für eine Schulkantine. Er trägt den Antrag von Herrn Schatz nicht mit.
Herr Wurzel rät dazu, diesen Änderungsantrag erstmal in den zuständigen Fachausschuss Schule, Kultur und Sport zu geben.
Frau Fiedler merkt an, dass nach ihrer Meinung sich die Situation verschärfen würde, da seit geraumer Zeit immer mehr Schüler von der Thomas- Müntzer in der Diesterweg Schule zum Essen kommen.
Im Anschluss an die Diskussion wird über den Änderungsantrag abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen 1 Enthaltung
Frau Leo informiert über den Ergebnisplan 2021.
Herr Wurzel fragt an, wie es mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept aussieht.
Frau Leo teilt daraufhin mit, dass die Daten bis zum 15.12.2020 in den Fachbereichen aufgearbeitet werden. Dann erfolgt eine gemeinsame Abstimmung mit den Teilnehmern aus den Fraktionen, welche Maßnahmen in das Konzept einfließen.
Herr Gaffert möchte klarstellen, dass die Zahlen im Haushaltsplan 2021 insofern mit Vorsicht zu betrachten sind, da es bisher kaum solch eine unvorhersehbare Situation durch die Corona-Bestimmungen gegeben hat. Niemand weiß, wie sich ein zweiter Lockdown auf die Wirtschaft auswirkt und inwiefern weitere Einschränkungen den Haushalt belasten werden.
