Wie bereits in den vergangenen Jahren haben sich die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport gemeinsam mit Frau Lisowski den Haushaltsplan für diesen Bereich angesehen.
Herr Schulze informierte zum Haushaltsplan des Bereiches Kultur, Museum, Bibliothek und Archiv, dass es sich bei den Ansätzen um sehr moderate handelt. Es gab in keinem Bereich einen Aufwuchs. Frau Dr. Wagner hat sich diesen ebenfalls detailliert angesehen.
Herr Wiecker, für den Bereich Sport verantwortlich, berichtet, dass auch er festgestellt hat, dass es sich bei den Planansätzen nur um Dinge handelt, die notwendig sind. Investitionen, die in diesem Bereich anstehen, sind die Sanierung der Laufbahn im Harzblick sowie des Daches der Sporthalle Stadtfeld. Es wurde sehr überlegt geplant.
Frau Lande erklärt zum Bereich Schule, dass dies eine Pflichtaufgabe ist. Investitionen sind dort geplant, wo sie benötigt werden. Viel wird sich im nächsten Jahr um den Digitalpakt drehen.
Frau Barner, die sich ebenfalls den Bereich Schule angesehen hat, merkt an, dass auch sie mit der erstellten Planung einverstanden ist.
Frau Lande hat 2 Fragen an die Verwaltung.
Zum einen hat sie festgestellt, dass im Konto Mieteinnahmen eine Senkung von 17.000 € zu ersehen war. Worauf beruht diese? Zum anderen stellte sie fest, dass bei den Ausgaben für Miete und Pachten ein sehr erhöhter Ansatz zum Jahr 2020 vorliegt und dieser sich 2022 sogar auf 700.000 € summiert.
Herr Dorff antwortet, dass es sich bei dem hohen Ansatz in der Haushaltsstelle Mieten undPachten um die Grundschule A.-H. Francke handelt. Im Sommer 2022 soll diese fertiggestellt sein. Die Stadt wird Mieter des Neubaus werden. Jede Investition an diesem Schulstandort in Hasserode hat eine Mieterhöhung zur Folge.
Zu den geringeren Einnahmen erklärt er, dass es sich um den Mietvertrag zwischen der Stadt Wernigerode und einem freien Träger handelt. Wenn mehr Informationen dazu gewünscht werden, so würde Herr Dorff diese im nichtöffentlichen Teil geben.
Frau Barner berichtet, dass die Fraktion DIE LINKE eine Änderungsvorlage zum Haushaltsplan eingereicht hat. In dieser geht es um die Erhöhung des Planansatzes für den Bau der neuen Mensa Grundschule Diesterweg.
Frau Fiedler erklärt, dass ihre Fraktion möchte, dass die Sitzplätze in der Mensa von jetzt geplanten 100 auf 120 erhöht werden. Sie begründet dies damit, dass der Schulleiterin nicht klar war, dass auch eine andere Planung möglich gewesen wäre. Weiterhin gibt sie zu bedenken, dass es in letzter Zeit bei keinem Bauvorhaben bei den geplanten Kosten geblieben ist. Aus den Planungsunterlagen geht hervor, dass für eine Terrasse 35.000 € eingeplant sind. Wenn man diese umbaut und mit einer Heizung ausstattet, würde man zusätzliche Plätze gewinnen. Es muss möglich sein, dass alle Kinder in Ruhe essen können und Zeit haben, sich einen Nachschlag zu holen. Das Argument, die Lautstärke wäre die ganze Ziert über sehr hoch, kann nicht gezählt werden, da es nur kurzfristig so wäre. Weiterhin fasst sie zusammen, dass angeblich der Essenanbieter sagte, dass er nicht so viele Essen schaffen würde. Das widerspricht sich ihrer Ansicht nach, da nicht alle Kinder gleichzeitig an der Essenausgabe anstehen. Ebenfalls ist es den Schülern der Thomas-Müntzer-Schule nicht zuzumuten, 20 Minuten zu warten, bis sie ihr Essen einnehmen können. Die 5. und 6. Klassen haben bereits um 12:40 Uhr Unterrichtsschluss. Das Essen ist durch den neuen Anbieter attraktiver geworden. Sie regt an, noch einmal darüber nachzudenken, ob so sparsam investiert werden muss.
Frau Barner bedauert, dass es jetzt noch einmal zu so einer Diskussion kommt. Bereits in der Ausschusssitzung am 07.09.2020 wurde das Projekt vorgestellt und besprochen. Hier gab es keine Einwände oder Anfragen. Sie fragt die Fraktion der Linken, woher die 90.000 € Mehrkosten genommen werden sollen. Mehr Sitzplätze werden immer gebraucht. Auch jetzt funktioniert es gemeinsam mit den beiden Schulen. Mit der jetzigen Planung wurde ein guter Kompromiss geschaffen, der seine Berechtigung hat. Die CDU-Fraktion trägt den jetzigen Planungsstand mit.
Herr Wiecker stimmt Frau Barner zu. Das Projekt muss endlich beginnen, damit die Fördermittel nicht verloren gehen. Für Details ist der Schulträger verantwortlich. Die Terrasse sollte auf jeden Fall Bestandteil des Projektes bleiben, da die Sommermonate warm sind.
Herr Schulze berichtet von einem Treffen mit der Schulleitung. Die SPD-Fraktion hat einen Organisationsvorschlag unterbreitet und mit dem Planungsbüro gesprochen. Das Planungsbüro gab an, Erfahrung mit solchen Projekten zu haben und man sollte ihnen Vertrauen entgegenbringen, das Projekt richtig zu bewerten.
Momentan erfolgt die Gesamtkostenermittlung der Baumaßnahem für den Bauantrag. Er schlägt vor, dass sich noch einmal alle Beteiligten gemeinsam an einen Tisch setzen (Schulleitung, Elternvertreter, Verwaltung, Architekt, Caterer), um die offenen Fragen zu besprechen.
Herr Dorff merkt an, dass es Gespräche mit allen Beteiligten gegeben hat, wenn auch nicht an einem Tisch. Er erklärt, dass die geforderten 90.000 € ehrlicherweise an anderer Stelle gestrichen werden müssten. Er vermutet, dass, nachdem die Baukosten ermittelt worden sind, die Terrasse eventuell aus Kostengründen nicht gebaut werden kann.
Gegenüber der Sekundarschule erklärt er, dass es eine Vereinbarung mit dem Landkreis gibt. Die Stadt bezahlt keine Erbbaupacht und im Gegenzug können die Schüler in der neuen Mensa Mittag essen. Er unterstreicht, dass das Projekt Mensa ein städtisches Projekt ist.
Frau Theuring beantragt Rederecht für die Schulleiterin Frau Martin.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen
Frau Martins Intension zielt nicht darauf ab, Ärger zu machen. Ihr und den Elternvertretern fehlt ein Gespräch mit allen Projektbeteiligten an einem Tisch. Sie und der Schulleiter der Thomas-Müntzer-Schule Herr Ganso - der auch anwesend ist - haben sich sehr viele Gedanken über die geforderten 120 Sitzplätze gemacht. Kompromisse sind notwendig, aber ihr haben die Entwürfe bisher nie zu 100 Prozent zugesagt. Die Lehrer sind die Experten und man sollte ihnen glauben, dass sie dies am besten einschätzen können. Auch die Elternvertretungen haben Kritik am jetzigen Planungsstand geübt, daher wurde eine Unterschriftenaktion der Eltern initiiert.
Herr Könnecke, Vorsitzender des Schulelternrates übergibt die Unterschriftensammlung an Frau Barner, die an die Stadtverwaltung weitergegeben wurden.
Frau Lande äußert, dass man die Schulleitungen schon vor dem 07.09.2020 mit einbeziehen hätte müssen. Von außen Einfluss auf den schulinternen Ablauf zu nehmen, gestaltet sich schwierig. Wir alle sollten etwas mehr Weitblick beweisen und gerade in der jetzigen Pandemiezeit größer bauen.
Frau Lisowski informiert, dass die Grundschule „A. Diesterweg“ informiert war. Die Sekundarschule „Thomas Müntzer“ wurde am 03.09.2020 darüber in Kenntnis gesetzt.
Frau Walter berichtet von ihren Erfahrungen, dass Kinder beim Essen gehetzt werden. Die Kinder haben ein Recht auf Lernen und in Ruhe zu essen. Wir erziehen es ihnen an.
Herr Winkelmann ist sehr erstaunt über die Diskussion am heutigen Abend. Er hat folgende Fragen:
Bis wann muss der Förderantrag gestellt werden?
Wie ist der Projektzeitplan?
Wie kann die Wartezeit der Schüler der Thomas-Müntzer-Schule verändert werden?
Direkt fragt er Frau Lisowski, woran es jetzt liegt, dass so intensiv darüber diskutiert wird.
Herr Dorff und Frau Lisowski beantworteten die Fragen wie folgt:
Der Fördermittelantrag musste bis zum 31.12.2019 gestellt sein. Seit März 2020 liegt der Förderbescheid vor. Das Projekt muss 2023 abgeschlossen sein. Alle Veränderungen betreffs Planung und Finanzierung müssen dem Fördermittelgeber angezeigt werden. 708.000 € bekommt die Stadt Wernigerode für das Projekt. Die Gesamtkosten liegen nach jetzigem Stand bei 890.000 €. 2018 waren es noch 815.000 €.
Frau Martin informiert, dass sie durch Frau Lisowski über das Projekt informiert wurde. Sie ist dankbar, dass der Neubau einer Mensa an ihrer Schule für die Fördermittel ausgesucht wurde. Sie selbst hat getestet, dass 60 Kinder der 1. Klasse 10 Minuten benötigen für die Essenausgabe. Danach benötigen die Kinder ca. 25 Minuten zum Essen.
Herr Sieber bedauert, dass die Verwaltung dezentral agiert hat. Die Stadt hat kompetente Planer mit dem Projekt beauftragt, die Anpassungen über die Sommermonate vorgenommen hatten. Es ist zu spät, um etwas an den grundlegenden Planungen zu ändern. Der Bedarf ist räumlich schon größer geplant worden. Wir befinden uns am Ende von Leistungsphase 3.
Herr Dorff weist noch einmal daraufhin, dass es im Moment keine Gegenfinanzierung gibt. Die Abstimmung zum Haushaltsplan 2021 in 14 Tagen darf daran nicht scheitern.
