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Frau Leo erklärt, dass die Planung für 2021 einmalig war. Durch Corona werden die Einnahmen an Gewerbesteuern, Einkommenssteuern und Umsatzsteuern, Kurtaxe geringer ausfallen. 1,7 Mio. € fehlen im kommenden Jahr, die noch aus Rücklagen finanziert werden können. 2022 sind die Rücklagen aufgebraucht. 80,2 Mio. € Ausgaben stehen 78,5 Mio. € Einnahmen gegenüber. Ein Lichtblick ist, dass die Kommunalaufsicht signalisiert habe, den HH zu genehmigen.

 

Herr Bergmann fragt zu den Schierker Bergwelten. Herr Rudo antwortet. Wir müssen auch über alternative Dinge nachdenken.

 

Herr Siegel zur Planung Ochsenteich. Die Stadt muss abklären, was da gemacht werden soll, bevor man in die Erde geht. Zur Louis-Braille-Straße gab es die Aussage, dass die Linden erhalten bleiben. Bleibt das so? Herr Rudo antwortet, dass der momentane Planungsstand aus vielerlei Gründen davon nicht mehr ausgeht. Zum Ochsenteich erklärt Herr Rudo dass ohne Gesamtkonzeption die Straße nicht gestaltet werden kann.

 

Herr Jörn appeliert bei Grundstücksverkäufen an Erbbaupacht vor Verkauf. Herrn Sieber ist das Problem bewusst. Einige Grundstücke eigenen sich aber nicht für Erbbaupacht. Wenn auf einem Grundstück ein Gebäude steht, wird es schwierig. Herr Jörn fragt, ob wir die Interessen der Stadt oder der Erwerber vertreten. Herr Sieber sagt, den Eisenberg werden wir über Erbbaurechtverträge in Angriff nehmen.

 

Her Dorff führt aus, dass der HH beides zulässt, Kauf und Erbbaurecht.

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Beschluss
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Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

 

1

Enthaltung

 

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