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Herr Zagrodnik informiert zur Beschlussvorlage. Die Festsetzung des Gebietes ist die Voraussetzung für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“. Kosten entstehen durch die Festsetzung des Fördergebietes nicht. Durch Einzelmaßnahmen im Fördergebiet können in den nächsten Jahren Kosten auf die Stadt zukommen. Der Eigenanteil der Stadt beträgt hierbei 1/3 der Gesamtkosten.

 

Herr Menzel und Herr Worbs von der STEG Stadtentwicklung GmbH Dresden erläutern den Arbeitsbericht zum Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept „Hasserode“. Es wurden 203 ha untersucht, wovon 178 ha als Fördergebiet vorgeschlagen werden. Mit den Akteuren aus dem Gebiet werden die Gutachter in Dialog treten. Die erste Arbeitsgruppensitzung ist für dem 27.10.20 anberaumt.

 

Herr Albrecht fragt zur Festsetzung der Grenze, die STEG-Mitarbeiter antworten.

 

Herr Zeis fragt nach, bezüglich Rosa-Luxemburg-Straße, Papental und Winde. Können die Gebiete nicht mit hineingenommen werden? Herr Zagrodnik informiert, da das Förderprogramm vordringlich Infrastrukturmaßnahmen unterstützen soll, werden private Investitionen in den Immobilienbestand als nicht förderwürdig betrachtet. Bis auf die Winde sind die Straßen im Fördergebiet.

 

Herr Rudo weist darauf hin, dass Hasserode ein Schwerpunkt für die Entwicklung des öffentlichen Raumes ist.

 

Herr Bergmann fragt, was es für Auswirkungen hat, wenn nur die halbe Straße in das Fördergebiet aufgenommen wird. Herr Zagrodnik antwortet, die Straßen sind in voller Breite Bestandteil des Fördergebietes. Es ist eine grundstücksscharfe Trennung vorgesehen.

 

Herr Jörn bescheinigt Herrn Menzel und Herrn Worbs gute Arbeit.

 

Herr Adelsberger möchte wissen, ob auch private Leute von den Fördermitteln profitieren. Herr Mendritzki antwortet, dass das möglich ist, die Stadt sich jetzt erst einmal auf die Infrastruktur konzentriert.

 

Herr Albrecht fragt, warum das Grundstück der Jugendherberge in das Gebiet aufgenommen wurde. Der STEG-Mitarbeiter antwortet, aufgrund der Notwendigkeit der parzellenscharfen Abgrenzung des Fördergebietes wurden zum einen das Grundstück der Jugendherberge und der Wald in das Fördergebiet aufgenommen. Zum anderen aufgrund der Förderung von gewerblichen Vereinen und Tourismus.

 

Herr Bergmann bezweifelt die Beschlussreife der Vorlage, wenn halb Hasserode nicht im Fördergebiet enthalten ist. Herr Mendritzki antwortet, dass der Schwerpunkt in der Verbesserung der städtischen Infrastruktur liegt. Die Missstände müssen im Fördergebiet liegen. Herr Zagrodnik informiert, dass die Kulisse auch begründbar geändert werden kann, aber nicht beliebig.

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Beschluss
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Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

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