Zur Beschlussvorlage wurde in den vorangegangenen Ausschusssitzungen wie folgt abgestimmt:
Bau- und Umweltausschuss 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
1 Enthaltung
Wirtschafts- und
Liegenschaftsausschuss Vertagung 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Finanz- und 4 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
Rechnungsprüfungsausschuss 1 Enthaltung
Ausschuss für Schule, Kultur 4 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen
und Sport
Ausschuss für Jugend, Gesundheit 6 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen
und Soziales
Herr Dorff berichtet, dass in den Ausschüssen die Argumente weitestgehend ausgetauscht wurden. Das pädagogische Konzept wird laufend fortgeschrieben. Der aktuelle Stand soll noch vor der Stadtratssitzung als Papier zur Kenntnis vorliegen.
Herr Dorff informiert, dass die Ausschüsse die Beschlussvorlage mehrheitlich empfohlen haben. Im Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss wurde die Vertagung beantragt, weil Alternativmöglichkeiten noch nicht vorlagen.
Herr Winkelmann hält 960.000 € für viel Geld. Für die Jugendlichen muss etwas getan werden, aber das Gebäude funktioniert. Er schlägt vor erst einmal den Haushaltsplan für das kommende Jahr aufzustellen. Bei einer Sanierung sieht er das Risiko der Kostensteigerung.
Frau Barner begrüßt, dass ein neues inhaltlich überarbeitetes Konzept kommen soll.
Herr Müller meint, dass es auch zur Jugendarbeit gehört in die Jugendarbeit zu investieren. Die Eigenmittel sind verhältnismäßig gering. Zudem hat Herr Eisermann (Sachgebietsleiter Stadtjugendpflege) oft genug betont, wie eingeschränkt die Jugendarbeit in dem vorhandenen Gebäude momentan ist. Zudem findet er es fraglich, ob es den Fördertopf im nächsten Jahr noch gibt, und die Kosten werden nicht geringer.
Herr Härtel möchte an den Grundsatzbeschluss vor zwei Jahren erinnern. Die Stadt sollte sich die Fördermittel nicht durch die Lappen gehen lassen. Das Center ist der größte Anlaufpunkt für die Jugendlichen zwischen den Wohngebieten Burgbreite und Stadtfeld. Zudem wohnen in diesem Gebiet viele Familien.
Herr Albrecht ist verwundert, dass gestern auf dem Areal der Variante 3 Sand abgeladen wurde.
Herr Dorff vermutet, dass der Sand dort vom Gartenamt abgeladen wurde, um das Areal aufzuwerten. Er sagt, dass alle Parteien richtige Argumente vorgetragen haben und man nun abwägen muss.
Herr Schatz hält Ausgaben von ca. 1 Mio. Euro für den Ausbau eines Dachgeschosses nicht gerechtfertigt. Auch andere soziale Aufgaben müssen in den nächsten Jahren gelöst werden. Zudem ist er der Meinung, dass das Objekt funktioniert. Er gibt zu bedenken, dass die Fördermittel nicht objektgebunden sind. Sie verfallen nicht und könnten auch an anderer Stelle eingesetzt werden. Er weist auf den großen Spielraum der Verwendung hin.
Herr Dorff stimmt Herrn Schatz zu. Die Fördermittel sind nicht objektgebunden, aber sie sind gebunden an die soziale Aufwertung in diesem Stadtgebiet.
