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Herr Rudo erläutert den Beschlussvorschlag.

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung mit 8 Ja-Stimmen, einstimmig.

 

Frau Dr. Sasse möchte wissen, ob die Stellvertreter der im § 3 Abs. 2 genannten Vertreter, auch Stimmrecht besitzen.

 

Frau Anders antwortet, nur dann, wenn diese namentlich durch eine Vertretungsregelung berufen wurden sind.

 

Herr Siegel begrüßt die Vorlage, kann aber der Änderungsvorlage von Frau Barner nicht folgen. Er befürwortet weiterhin eine jährliche Vergabe des Umweltpreises.

 

Frau Wetzel stellt den Änderungsantrag 004/02/2020.

Im § 3 (2) wird am Ende eingefügt: „oder ein jeweils von den Berechtigten namentlich benannter Stellvertreter.“

 

Der Änderungsantrag wird vom Einreicher übernommen.

 

 

Herr Bergmann stellt im Namen von Frau Barner den Änderungsantrag 004/01/2020 vor. Er befürwortet die Änderung, um sicher zu gehen, dass der Preis wirklich an einen verdienten Bewerber übergeben werden kann.

 

Der Änderungsantrag 004/01/2020 wird zur Abstimmung gestellt und mit 19 Ja- und 16 Nein-Stimmen angenommen.

 

Die geänderte Beschlussvorlage wird zur Abstimmung gestellt.

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Beschluss

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Verleihung des Umweltpreises der Stadt Wernigerode.

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Abstimmungsergebnis:

36

Ja-Stimmen

 

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