Stadtrat Wernigerode

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Betreff:

01. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode

Gremium:

Stadtrat Wernigerode

Datum:

Do, 27.02.2020

Uhrzeit:

17:30 - 20:45

Anlass:

Sitzung

Raum:

Rathaus Großer Sitzungssaal

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Abstimmung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil-
Ö 4	Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Informationen und Anfragen
Ö 7	Information über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ö 8	Erörterung des Beteiligungsberichtes
Ö 9	Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Wernigerode	131/2019
Ö 10	Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen	015/2020
Ö 11	Entsendung eines Vertreters der Stadt Wernigerode für die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes Holtemme-Bode	009/2020
Ö 12	Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH	008/2020
Ö 13	Berufung der Jury für den Kunstpreis und für den Kulturpreis der Stadt Wernigerode	010/2020
Ö 14	Entgeltordnung für die städtischen Badeanlagen	124/2019
Ö 15	Investition August-Hermann-Francke-Schule	137/2019
Ö 16	Überarbeitung der Richtlinie Ehrungen	136/2019
Ö 17	Neufassung der Parkgebührensatzung der Stadt Wernigerode	011/2020
Ö 18	Benutzungs- und Entgeltordnung für das Parkhaus "Am Winterbergtor" und für den Parkplatz "Am Thälchen"	012/2020
Ö 19	Satzung über die Verleihung des Umweltpreises der Stadt Wernigerode	004/2020
Ö 20	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen - Ausspruch der Aufwandspaltung	002/2020
Ö 21	Bebauungsplanverfahren Nr. 62 "Gewerbegebiet Harzpark" mit örtlicher Bauvorschrift hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	005/2020
Ö 22	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68 "SO Lidl Benzingeröder Chaussee" im beschleunigten Verfahren hier: Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss	006/2020
Ö 23	Aufhebung der Weihnachtsmarktsatzung	007/2020
Ö 24	Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 039/2013	016/2020
N 25	Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -
N 26	Informationen und Anfragen
N 27	Höhergruppierung eines Beschäftigten	018/2020

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Stadtrat Wernigerode - 27.02.2020