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Herr Albrecht erläutert die Vorlage und verweist auf die letzten 5 Jahre des Bestehens des Ältestenrates. Die SPD-Fraktion beurteilt die erneute Bildung eines Ältestenrates kritisch und zweifelt die Nützlichkeit an. Die Legitimation sieht er bei der Kommunalaufsicht des Landkreises, so Herr Müller.

 

Frau Barner spricht dafür. Alle Fraktionen sind im Ältestenrat vertreten und dieser kann im „Ernstfall“ aktiv werden. Eine Geschäftsordnung für den Ältestenrat sieht sie nicht als erforderlich an.

 

Herr Dorff unterstreicht, dass eine vom Stadtrat gewünschte Bildung eines Ältestenrates rechtlich möglich ist. Im Rahmen der Selbstverwaltung der Stadt kann das erfolgen. Der bisherige Stadtrat sah den Ältestenrat als Moderationsgremium bei verschiedentlich auftretenden Problemen.

 

Folgende Namen benennen die Fraktionen:

Herr Wurzel, CDU

Herr Prof. Dr. Willingmann, SPD,

Herr Schatz, DIE LINKE.,

Herr Szepat, AfD.

Die Fraktionen Haus&Grund/FDP sowie B 90 /DIE GRÜNEN werden ihre Kandidaten im Stadtrat benennen.

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Beschluss

 

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Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

1

Enthaltung

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.

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