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Frau Gorr erklärt zu Beginn der Diskussion, dass sie sich bei der Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt enthalten wird. Ihr fehlen noch wichtige Informationen bezüglich des Philharmonischen Kammerorchesters. Bis zum Stadtrat werden ihre Fragen jedoch beantwortet sein.

 

Frau Dr. Tschäpe führt aus, dass nur über zwei Dinge diskutiert werden sollte. Zum einen die mögliche Konkurrenz zum Marstall und ob finanzielle Mittel vorhanden sind, um das Projekt zu verwirklichen. Sie erklärt weiter, dass es hauptsächlich um die finanziellen Mittel geht und hofft, dass sich weitere Sponsoren z. B. Wernigeröder Firmen finden werden, das Projekt zu unterstützen, um den finanziellen Beitrag der Stadt Wernigerode zu senken. Sie verweist auf den Verkauf der Steine, der bereits eine fünfstellige Summe eingebracht hat.

 

Frau Lande hat Angst, dass die verschlagten 5 Mio. Euro nicht ausreichen werden und weitere Folgekosten auf die Stadt zukommen. Sie führt dazu die Beispiele in Neubrandenburg und Köthen an. Für sie ist dies ein tolles Projekt, aber die Stadt Wernigerode hat zurzeit zu viele Baustellen im Schul- und Kindertagesstättenbereich.

 

Herr Wiecker erklärt, dass er ein zweigeteiltes Echo in der Stadt Wernigerode zu diesem Projekt wahrnimmt. Er hat bisher noch keinem Stadtrat gehört, der sich negativ zu diesem Projekt geäußert hat. Die Idee der Entwicklung der Liebfrauenkirche zur Kulturkirche hebt er positiv hervor. Allerdings sehen die Einwohner nicht unbedingt, dass die Stadt Wernigerode Geld zu diesem Projekt dazugeben sollte. Der Investitionsstau der Stadt Wernigerode ist enorm und resultiert nicht nur aus den vergangenen 5 Jahren. Selbst in seiner Fraktion kommen Fragen zur Finanzierbarkeit auf, die bisher unbeantwortet geblieben sind. Für den Stadtrat ist dies keine einfache Entscheidung. Die Einwohner haben Angst, dass für solche Projekte weiterhin Geld da ist und auf der anderen Seite weiterhin Schulen und Kindertagesstätten unsaniert bleiben. Oberbürgermeister und Dezernent konnten ihnen diese Angst bisher nicht nehmen.

 

Frau Barner ist irritiert über den erschienen Zeitungsartikel. Demnach werden nur die ersten 12 Projekte gefördert. Das Wernigeröder Projekt steht jedoch nur auf Platz 14. Was bedeutet dies für eine mögliche Förderung des Projektes für die Stadt Wernigerode?

 

Herr Fischer beantwortet die Frage, indem er erklärt, dass im Beschluss eindeutig angeführt wird, dass nur mit einer bestätigten Förderung die Stadt Wernigerode einen Zuschuss gewährt.

 

Frau Gorr beantragt Rederecht für Frau Hottenrott.

 

Abstimmungsergebnis:8 Ja-Stimmen

 

Frau Hottenrott berichtet, dass der Artikel in der Harzer Volksstimme durchaus missverstanden werden kann. In einem Wettbewerbsverfahren wurden alle eingereichten Projekte durch eine Jury bewertet. Allen Projekten 1 bis 20 wurden Fördermittel in Aussicht gestellt.

Das Land Sachsen-Anhalt konnte allerdings nur die Projekte 1 bis 12 anhand der zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel sofort bedienen. Um auch die Projekte 13 bis 20 zu unterstützen, wurden Gespräche mit der EU geführt und Mittel umgeschichtet. Es bleibt momentan ein geringfügiges Restrisiko der Nichtumschichtung der EU-Mittel. Voraussetzung für eine Förderung ist, dass bis zum 30. Juni alle notwendigen Unterlagen eingereicht werden. Sollte dies nicht der Fall sein, dann rücken andere Projekte nach. Zu diesen Unterlagen gehört auch der Nachweis der notwendigen Eigenmittel.

Frau Hottenrott führt weiter aus, dass sich die Kostenkalkulation aus verschiedenen anderen Projekten zusammensetzt. Zum Marstall erklärt sie, dass dieser andere nutzertechnische Gegebenheiten aufweist als ein Konzertsaal. Im Umkreis von 100 Kilometern hätte der Konzertsaal der Liebfrauenkirche keine Konkurrenz.

 

Frau Lisowski ergänzt, dass der Marstall z. B. nicht ganzjährig nutzbar ist.

 

Herr Schönfelder berichtet, dass es in diesem Jahr Steuererhöhungen gibt, Wernigerode in den Hochwasserschutz investieren muss und vieles mehr. Es ist ein sehr gutes Projekt, er stimmt jedoch dagegen.

 

Frau Stoikow merkt an, dass sie es als sehr enttäuschend empfinden würde, wenn ausgerechnet dieser Ausschuss gegen das Projekt stimmt.

 

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Beschluss
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Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

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