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Herr Siegel und Herr Schulze verlassen wegen Interessenkollision den Beratungstisch. Es sind noch 28 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.

 

Herr Gaffert erläutert den Beschlussvorschlag und bittet die Stadträte um die Zustimmung zur Verweisung in die Ausschüsse.

 

Der Beschlussvorschlag wird zur Beratung in die zuständigen Ausschüsse verwiesen.

 

Herr Härtel gibt sein Statement im Namen der Fraktion DIE LINKEN ab. Er führt seine Argumente gegen das Projekt „Liebfrauenkirche – Kulturkirche“ auf. Die Fraktion DIE LINKEN sehen einen Sanierungsstau bei Schulen, Kitas, Straßen und Hochwasserschäden. Deshalb wird die Fraktion die Beschlussfassung ablehnen.

 

Herr Thurm ist der Ansicht, dass es besser wäre, wenn das Kuratorium die Informationen direkt an die Stadträte weiter geben könnte. Somit würde es nicht zu einem Informationsverlust kommen.

 

Herr Müller bittet die Mitglieder des Stadtrates um eine sachliche Diskussion. Er ist der Meinung, dass die Liebfrauenkirche eine wichtiges städtebauliches Objekt von Wernigerode sei. Die Diskussion über das Für und Wider sollte aber in den Ausschüssen geführt werden.

 

Frau Wetzel folgt den Argumenten von Herrn Härtel. Sie ist der Meinung, dass Pflichtaufgaben nicht vernachlässigt werden dürfen, um freiwillige Aufgaben zu übernehmen. Die Deckung des diesjährigen Haushaltes ist schon sehr schwierig. Nochmals neue Kosten in die kommenden Haushalte aufzunehmen, ist für Frau Wetzel ein grob fahrlässiges Verhalten.

 

Herr Weber möchte, dass in den Haushaltsberatungen die Kosten von 330.000 € /jährlich an der Stelle im Haushalt dargestellt werden, an der die Stadt Wernigerode sich diese Kosten leisten kann. Wichtig ist für ihn der Umkehrschluss, welche Kosten können wir uns dann nicht mehr leisten.

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Beschluss
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Abstimmungsergebnis:

23

Ja-Stimmen

5

Enthaltungen

Verweisung angenommen.

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