Frau Dr. Sasse verlässt die Sitzung. Es sind noch 32 stimmberechtigte Stadtratsmitglieder anwesend.

Folgende Beschlussempfehlungen wurden ausgesprochen:

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss 9 Ja-Stimmen

Bau- und Umweltausschuss9 Ja-Stimmen

Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales 6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Hauptausschuss 9 Ja-Stimmen

Herr Weber erklärt, um Synergieeffekte zu erreichen, sollten das Jugendcenter und das Familienzentrum zukünftig das Gebäude und die Leistungen gemeinsam nutzen. Er bittet die Verwaltung die Kosten zum Ausbau des Dachgeschosses in Höhe von 800.000 € nochmals zu überprüfen, ob es nicht noch Einsparungsmöglichkeiten gibt. Verwundert zeigt sich Herr Weber, dass der Ausbau des Jugendhaus „Center“ auf der Prioritätenliste zum Haushalt 2018 leider keinen höheren Stellenwert hat.

Herr Weber beantragt die nochmalige Verweisung in die zuständigen Ausschüsse.

Frau Wetzel spricht sich gegen die Verweisung aus, da die Beschlussfassung die Grundlage für die Beantragung der Fördermittel sei. Wenn die Brandschutzauflagen nicht umgesetzt werden, muss das Jugendhaus geschlossen werden. Frau Wetzel lehnt den Vorschlag von Herrn Weber ab. Sie ist der Meinung, dass die Integration des Familienzentrums nicht funktionieren kann, da die Räumlichkeiten fehlen. Außerdem bestreitet Frau Wetzel, dass die Kosten zum Dachausbau verringert werden könnten, da die Fachämter richtig geplant haben. Auch Sie möchte, dass das Jugendhaus auf der Prioritätenlisten zum Haushalt 2018 in den grünen Bereich erhoben wird.

Herr Fischer spricht sich auch gegen eine Verweisung aus und bittet die Stadträte um Zustimmung in der heutigen Sitzung.

Abstimmung des Verweisungsantrages: 4 Ja-, 26 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen (abgelehnt)

Beschluss

Der Stadtrat bekennt sich zur Jugendarbeit im Kinder- und Jugendhaus „Center“ in der Benzingeröder Chaussee 1 in Wernigerode.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Antrag auf Ausreichung von Fördermitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm „Investitionspaket Soziale Integration im Quartier“ im erwarteten Programmjahr 2018 zu stellen.