Frau Edler verlässt die Sitzung. Es sind noch 31 stimmberechtigte Stadtratsmitglieder anwesend.

Folgende Beschlussempfehlung wurde ausgesprochen:

Bau- und Umweltausschuss9 Ja-Stimmen

Herrn Weber fehlen die genauen finanziellen Auswirkungen. Er ist der Meinung, dass diese freiwillige Aufgabe von der Stadt nur übernommen wird, damit wieder ein neues Label für die Stadt geschaffen werden kann. Er informiert, dass die CDU/H&G-Fraktion den Beschluss mehrheitlich ablehnt.

Herr Siegel zeigt sich verwundert, dass diese Diskussion nicht im Bau- und Umweltausschuss geführt wurde. Auch Herr Weber hat seine Meinung dort nicht kundgetan.

Herr Siegel kritisiert das vernichtende Urteil von Herrn Weber trotz einer qualitativ guten Arbeit der Verwaltung. Er führt aus, dass auf Grund dieses Management, eine langfristige Kostensenkung bei einer 90 % Förderung für das Projekt erreicht wird. Die SPD-Fraktion wird der Beschlussfassung zu stimmen.

Frau Dr. Tschäpe stellt fest, dass ein bestimmter Personenkreis aus dem Stadtrat generell alle Zukunftsprojekte ablehnt.

Frau Anders erläutert, dass Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit und die Umweltbildung über das Förderprojekt (Teilnahme im Stadtrat 2014 beschlossen) finanziert werden, ebenso Maßnahmen an den Mühlgräben. Durch Änderungen der Pflegepraxis werden sich Kosten im Sachgebiet Grünanlagen verschieben, da sich an einigen Stellen der Pflegeaufwand reduziert, während sich an anderen Stellen der Aufwand punktuell erhöht. Die Erläuterungen sind in der Beschlussvorlage nachzulesen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Grünflächenstrategie für die Stadt Wernigerode, welche zunächst auf acht Referenzflächen erprobt werden soll.