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Herr Gaffert erläutert kurz die Hintergründe dieser Beschlussvorlage.

Frau Anders führt weiter aus, worum es in diesem Grundsatzbeschluss geht.

Herr Mänz möchte wissen, was dieses Projekt der Stadt bereits gekostet hat, was es 2017 der Stadt kostet und wie die Kosten in der mittelfristigen Planung aussehen.

Frau Anders teilt mit, dass die Bertelsmann Stiftung in 2016 für die Erstellung der Gesamtstrategie bereits 25.000€ erhalten hat. Folgekosten sind durch ergänzende Beratungen des Stadtrates im Zusammenhang mit dem jeweiligen Haushalt abzustimmen.

Herr Mänz gibt weiter zu Bedenken, dass es in dem Konzept immer um Wernigerode geht. Er möchte wissen, ob es da auch um die Ortsteile geht. Darüber wird weiter hinten im Konzept von der Gemarkung Wernigerode gesprochen. Die Gemarkung bezieht sich jedoch nur auf die Stadt Wernigerode und nicht auf die Ortsteile.

Herr Gaffert erläutert, dass es in dem Konzept immer um die gesamte Stadt inklusive ihrer Ortsteile geht.

Herr Mänz spricht über das Handlungsfeld Landwirtschaft. Dieses fehlt seine Auffassung nach in dem Konzept.

Frau Anders erklärt, dass das Handlungsfeld Landschaftsnutzung den Bereich Landwirtschaft enthält.

Weiterhin spricht Herr Mänz darüber, dass der Landkreis ebenfalls Straßenbegleitende Rad-wege von Derenburg Richtung Silstedt plant. Dort soll der Landesstraßenbaubetrieb den Radweg ausbauen.

Herr Gaffert teilt mit, dass er davon zum ersten Mal hört und das prüfen wird.

Herr Schlegel möchte, dass die Ortschaftsräte einbezogen werden. Er möchte, dass Vertreter der Ortschaften in den Arbeitsgruppen bei der Umsetzung der Gesamtstrategie mitarbeiten.

Herr Bolzendahl bedankt sich für die viele Arbeit, die in das Konzept gesteckt wurde. Aller-dings stellt er fest, dass der Tonfall nicht ganz gelungen ist. Es wird immer von WIR gesprochen und das erinnert schon stark an Zeiten vor 1989

Herr Jung findet das Konzept noch zu allgemein. Es sollten mittelfristig konkrete Ziele mit Wichtung erstellt werden.

Frau Anders antwortet ihm, dass der Prozess flexibel ist. Aus 25 Zielen sind 12 Handlungs-felder entstanden. Es wird einzelne Beratungen zu den Schwerpunkten geben.

Herr Gaffert erläutert weiter, dass diesem Konzept Bürgerbefragungen voran gegangen sind. Mittelfristig wird allein durch die Haushaltssituation eine Wichtung vorgenommen.

Herr Meier findet das Leitbild ebenfalls zu allgemein. Ihm fehlen die Beweggründe der einzelnen Handlungsfelder. Weiterhin sollte eindeutig festgelegt werden, dass die Pflichtaufgaben der Stadt den freiwilligen Aufgaben voran gehen. Der Bereich Ordnung und Sicherheit fehlt ihm in den Handlungszielen. Frau Anders erläutert den Vorgang der Ziel-Findung. In den ersten Gesprächen ist der Be-reich Ordnung und Sauberkeit von den Bürgern nicht favorisiert worden. Wahrscheinlich sind die Bürger mit der Situation um Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit der Stadt zufrieden. Herr Bade möchte wissen, wie diese Handlungsziele dem Bürger erlebbar gemacht werden sollen.

Herr Gaffert gibt zu bedenken, dass dieses Thema immer sehr schwierig ist. Darüber wird es aber in den Arbeitsgruppen genauere Absprachen geben müssen.

Herr Schlegel möchte eine Arbeitsgruppe (AG) für kurzfristige Ziele. Weiterhin möchte er wissen, wer in den AGs sein wird und wer diese AGs organisiert. Er hat Bedenken, dass bei der Bildung dieser AGs die Ortschaften vergessen werden. Frau Anders teilt mit, dass die AGs nach Themenschwerpunkt zusammengestellt werden. Es werden alle interessierten Bürger dazu aufgerufen, sich zu beteiligen. Die Ortschaften und der Stadtrat werden ebenfalls eingeladen.

Herr Mänz möchte, dass aus den Ortschaften konkrete Vorschläge gemacht werden können, wer in welcher AG mitarbeiten kann

Weiterhin gibt er zu bedenken, dass man bei dem Ziel „Wohnraumangebot“ die teilweise nicht vorhandenen Flächennutzungspläne in der Ortschaften nicht vergessen sollte.

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Beschluss

Der Stadtrat beschließt die gemeinsam mit der Zivilgesellschaft erarbeitete „Gesamtstrategie für ein nachhaltiges Wernigerode (WERNIGERODE 2030)“, die die wesentlichen Bausteine einer nachhaltigen Gesamtentwicklung der Stadt Wernigerode enthält. (Anlage)

WERNIGERODE 2030 bietet zukünftig den Rahmen und die Grundlagen für die Planung, Steuerung und Berichterstattung der Stadt. 

WERNIGERODE 2030 ist als Prozess zu verstehen und soll unter Einbeziehung der Bürgerschaft veränderten Rahmenbedingungen und/oder neuen Herausforderungen angepasst werden.

 

Beschluss 101/2016

 

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Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

 

einstimmig

 

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