Herr Gaffert erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Hulzer erläutert die Investitionen und Kürzungen.

Her Schlegel möchte wissen wo die Prioritäten liegen. Die Maschstraße könnte mit 70% Fördermitteln gefordert werden. Diese könnten für Straßenbeleuchtung genutzt werden.

Herr Meier teilt mit, dass für den Brandschutzbereich Fördermittel beantragt werden können. Jedoch sind bisher keine Anträge gestellt worden. Herr Rettmer gibt nochmal den Hinweis, dass die Bedingungen in der Feuerwehr Minsleben ebenfalls Katastrophal sind.

Herr Friedrich informiert, dass wir in der Stadt derzeit einen Ausbauzustand der Straßen von ca. 90% vorweisen können. Die Kommunalen Straßen der Stadt sind bei teilweise unter 40%. Aktuelle ist in der derzeitigen Haushaltslage einfach nicht mehr möglich.

Herr Mänz spricht seinen Dank aus. Die Haushaltsmittel sind knapp und es muss vorsichtig mit Investitionen umgegangen werden. Der Förderverein Museumshof fördert den Ausbau der Toiletten aus Vereinbeiträgen. Weiterhin werden in Silstedt zwei Wege erneuert und die Flurneuordnung wird gefördert. Ein Weg wird durch Fördermittel bis zu 90% gefördert.

Frau Hopstock begründet erneut die unzumutbaren Bedingungen für die Freiwillige Feuerwehr in Schierke. Auf einen Bau darf nicht verzichtet werden. Aus Erfahrung ist bekannt, dass im Brandfall die Feuerwehr aus Wernigerode nicht mehr eingreifen kann. Auch der Bau des Kindergartens sollte nicht gestoppt werden. Ohne Kindergarten im Ort werden sich keine, für die vielen Hotel, Pensionen und anderen Investitionen notwendigen Einwohner in Schierke ansiedeln.

Herr Gaffert gibt den Hinweis, dass die Entscheidung für Kürzungen sicher niemanden leicht gefallen ist. Die Fördermittelanträge sind noch nicht entschieden. Der Kindergarten in Schierke soll gehalten werden.

Beschluss Nr.: 095/2016