Herr Quednau informierte was sich hinter „sonstigen Transferaufwendungen“ im Ergebnisplan verbirgt.
Diese seien die einmaligen Abwasserbeiträge, die für die Grundstücke im Gewerbegebiet Smatvelde im Falle einer Bebauung erhoben würden.
Herr Weber gibt bekannt, dass es keine politische Mehrheit geben wird, wenn die Steuersätze in 2018 angehoben werden. Frau Dr. Tschäpe ist dafür und meint, dass die Erhöhung die Bevölkerung tragen könne. Herr Härtel gibt zu bedenken, dass überall Preissteigerungen erfolgen und die Einnahmeschwachen darunter leiden.
Herr Weber sagt, der Stadt geht es auf der Ertragsseite gut, nur bei der Aufwandsseite gibt es Probleme. Es soll keine Erhöhung geben, wenn die Stadt nicht selbst spart.
Herr Quednau ist jetzt Vorstand von der Harz AG. Es wurde gefragt, warum dies nicht im Haushalt Personalkosten ausgewiesen ist. Herr Quednau erklärt, dass sich Harz AG und Stadt die Personalkosten teilen. Die Stadt wird der Harz AG den fälligen Betrag in Rechnung stellen. Wie das technisch erfolgen soll müssen Personalamt und Kämmerei klären.
Frau Brüning wurde gefragt warum im Stellenplan bei Liegenschaften ein Stellenzuwachs geplant ist.
Ein Stellenzuwachs ist durch Krankheitsvertretung entstanden.
Herr Mänz fragt nach der Amtsleiterstelle für Liegenschaften, was er in der Volksstimme gelesen hat.
Herr Weber gibt den Hinweis, dass diese Stelle als Vorrat im Haushalt aufgenommen wurde. Durch die Zentralisierung und Strukturveränderungen durch das Gebäude- und Liegenschaftsmanagement könnte ein weiterer Zuwachs entstehen. Frau Brüning verweist auf den Finanzausschuss und Herrn Dorff.
Herr Zimmermann fragt, warum keine Förderungen durch STARK III für energetische Anlagen gestellt wurden. Frau Brüning verweist auf den Sozialausschuss und Bau- und Umweltausschuss.
Herr Schatz stellt fest, dass 300.000 € für Verkauf von Gewerbeflächen veranschlagt sind und fragt nach dem Kaufinteresse. Herr Quednau erklärt, dass 300.000€ ein ambitioniertes Ziel seien. Es gebe Gespräche mit Unternehmen, die an einer Ansiedlung im Gewerbegebiet Smatvelde interessiert seien. Im Gewerbegebiet Nord-West möchte sich ein Onlinehandel ansiedeln.
Herr Schatz erläutert den ersten Änderungsantrag. Die Kita in Schierke soll verkauft und die Fördermittel zurückgezahlt werden. Durch die Stadt wurde im November 2016 ein neuer Fördermittelantrag gestellt. Herr Winkelmann ist für den Verkauf der Kita in Schierke. Die Ausschussmitglieder haben zum ersten Änderungsantrag nicht abgestimmt und beraten in den Fraktionen.
Herr Schatz erläutert den zweiten Änderungsantrag. Die IT-Technik soll gestrichen werden und dafür sollen die eingestellten Mittel für die Kita´s bleiben. Es wurde nach dem Grund der Streichung für die Kita´s gefragt und was sich hinter den 40.000 € befindet. Im Wildpark soll eine zweite Kasse des Vertrauens entstehen und die Eingangssituation soll verbessert werden, so dass der Ansatz im Wildpark steigt. Zu dem zweiten Änderungsantrag wurde keine Abstimmung getroffen. Es wird in den Fraktionen beraten.
