Herr Hulzer führt näher zum Haushaltsplan aus. Es gab erhebliche Änderungen zum ersten Entwurf des Haushaltsplans; Ergebnishaushalt wurde nachgebessert. Für 2017 und 2018 konnten ausgeglichene Ergebnishaushalte erreicht werden. Die jeweiligen Fachämter waren involviert. Vor allem im investiven Haushalt mussten Prioritäten gesetzt werden; Kindertageseinrichtungen und Sportstätten sind hierbei jedoch bedacht.
Herr Friedrich berichtet an dieser Stelle zur integrativen Kita „Löwenzahn“. Die Kinderzahlen sind hier nicht wie erwartet, geringerer Bedarf an Plätzen: weniger Zuzug von Familien mit Kindern als auch weniger Kinder von geflüchteten Familien. In der Planung sind 50.000 Euro für einen Anbau der Kita „Löwenzahn“ in den Haushalt eingestellt, der auf Grund der aktuellen Kinderzahlen jedoch nicht mehr zwingend erforderlich ist. Die Stadtverwaltung hat daher einen Antrag auf Prüfung einer Mittelumschichtung für die Kita „Kleine Strolche“ in Reddeber (zweites priorisiertes Objekt) gestellt.
Zudem plädiert Herr Friedrich für einen Rückzug aus Stark III. Es habe enorme Planungs- als auch Eigenmittel gebunden. Die Fördermittel wirken sich zudem nur marginal aus.
Die Ausschussmitglieder diskutieren kritisch über den Rückzug aus Stark III.
Frau Wetzel kritisiert, dass die Prioritäten im Haushalt nicht bei dem Umbau der Schulen und Kitas liegen. So seien gerade die baulichen Zustände der Francke-Schule nicht tragbar.
Herr Mänz berichtet, dass die Sanitäranlagen des Sportplatzes Silstedt in einem sehr schlechten und veralteten Zustand sind. Im Haushalt sind für dessen Sanierung 60.000 Euro eingeplant. Herr Mänz plädiert dafür, diesen Betrag nicht in die Planung zu nehmen, sondern in 2017 einzusetzen (eine dementsprechende Änderungsvorlage folgt zeitnah).
Die Änderungsvorlage 095/01/2016 wurde nicht verhandelt, da vom Einreicher zurückgezogen.
Die Änderungsvorlage 095/02/2016 wurde nur bzgl. des Finanzplans verhandelt und einstimmig beschlossen (7:0:0).
Der Beschlussvorlage 095/2016 wurde mehrheitlich zugestimmt.
