Herr Weber erteilt Frau Anders vom Büro des Oberbürgermeisters das Wort.
Frau Anders erläutert die vorliegende Beschlussvorlage und informiert, dass das WIR aus dem Slogan durchgehend auftritt. Es soll damit zum Ausdruck gebracht werden, dass es sich nicht nur um den Stadtrat und die Verwaltung dreht, sondern damit alle Menschen gemeint sind. Die Projektziele der Nachhaltigkeit wurden in der Gesamtstrategie festgeschrieben.
In der Gesamtstrategie wurden 12 Handlungsfelder entwickelt. Weiterhin besteht die Möglichkeit, mit der Bertelsmann-Stiftung als Modellstadt zusammen zu arbeiten. Es wurden ebenfalls Vorschläge unterbreitet, welche Ausschüsse sich mit welchen Handlungsfeldern auseinandersetze könnten. Für den Ordnungsausschuss wurde daher z.B. das Handlungsfeld Mobilität ausgewählt.
Herr Weber begrüßt den Vorschlag der Beschränkung auf bestimmte Handlungsfelder für die einzelnen Ausschüsse.
Seiner Ansicht nach erscheint ihm das vorgestellte Leitbild als „Wunschliste“. Er findet keinen Punkt, gegen den man stimmen sollte. Bei den Zielen wird es konkreter. Dies ist in seinen Augen gut, aber die Ziele müssen auch im Haushalt der Stadt Wernigerode eingeplant werden. Alle Ziele sind daher mit Kosten verbunden. Diese sind jedoch noch nicht genau für die einzelnen Haushaltsjahre kalkulierbar.
Frau Anders führt zu den angesprochenen Schwierigkeiten aus, dass in der während der Operationalisierung der Ziele diese mit der Haushaltsplanung systematisiert und zusammengeführt werden. Mit der Beschlussfassung können noch keine konkreten Kosten genannt werden.
In die zahlreichen Prozesse soll nicht nur die Stadt Wernigerode, sondern auch die Bevölkerung mit eingebunden werden.
Herr Siegel sowie seine Fraktion unterstützen die vorgelegte Beschlussvorlage. Die Begründung beschreibt sehr gut, dass die gefassten Ziele nun in der Politik umgesetzt und in konkrete Maßnahmen zusammengefasst werden sollen. Jedoch sei ihm der Weg zur Umwandlung der Ziele in konkrete Maßnahmen noch nicht ganz klar.
Er schlägt daher vor, dass die Fraktionen verschiedene Vorschläge erarbeiten (z.B. Anschaffung von Dienstfahrrädern für die Verwaltung), zu denen dann auch die Kosten bewertet werden können.
Herr Winkelmann erinnert daran, dass es eine knappe Entscheidung für die Bertelsmann-Studie gab. Er ist ebenfalls der Meinung, dass die Kosten noch nicht absehbar sind, auch nicht für die Zukunft. Seine Fraktion unterstützt die Beschlussvorlage nicht.
Herr Weber weist darauf hin, dass manche Ziele der Gesamtstrategie der bisherigen Arbeit entgegenlaufen (z.B. dem Innenstadtverkehrskonzept). Weiterhin sind die benötigten hohen finanziellen Mittel bei der derzeitigen Haushaltslage nicht zielführend. Positiv bewertet er aber die Dinge, die mit Beteiligung der Bürger vorangetrieben wurden.
Frau Anders teilt mit, dass eventuell die Möglichkeit besteht, mit der Bertelsmann-Stiftung als Modellkommune ohne weitere Kosten zusammenzuarbeiten. Eine Entscheidung, ob Wernigerode als Modellkommune ausgewählt wird, steht jedoch noch aus.
Herr Siegel hält fest, dass es natürlich verschiedene Meinungen und Ansichten zur Gesamtstrategie geben wird. Er erinnert die Anwesenden daran, dass die umzusetzenden Maßnahmen und Ziele dann in den jährlichen Haushaltsberatungen einfließen müssen.
Herr Weber stellt die Beschlussvorlage 101/ 2016 zur Abstimmung.
