Herr Heinrich führt ein:

­        6.5 Mio Defizit

­        unerwartete Gewerbesteuererträge eingegangen

Die sehr späte Freigabe des HH 2016 hat zur Folge, dass im Volumen weniger umsetzbar ist.

Die Fraktionen (Vertreter) waren zu Vorbesprechungen im Amt bereits zusammengekommen. Es wurden die aufgetretenen Fragen beantwortet.

Frau Barner bittet im Produkt 3.1.5.03 „Verwaltung und Einrichtungen der Flüchtlingshilfe“ das Wort „menschenwürdige“ zu streichen und nur Integration von Flüchtlingen zu formulieren.

Herr Weber spricht die finanziellen Auswirkungen des KiFöG an.

1. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gibt das KiFöG vor?
2. Kostenanstieg von 2015 zu 2016 (Hinweis Stellenplan – wieviel Stellen?)
3. Freiwillige Leistungen auf den Prüfstand stellen, da zukünftig das Defizit nicht aus den Rücklagen auszugleichen ist. Kitas sind Pflichtaufgabe
   Stadtjugendpflege? (freiwillige Aufgabe) Personalkosten, Einsparungen möglich?

Herr Heinrich äußert sich zu den Kita-Gebühren. Letzter Beschluss ist aus dem Jahr 2013. Land Sachsen-Anhalt 400,0 T€ zusätzlich für 2016 angekündigt. Nach Vorlage der Kostenrechnung 2015 ist die Auseinandersetzung (Kostenbeiträge Anhebung??) erforderlich. In der Sitzung im September sollte diese Thematik auf der Tagesordnung stehen.

Das Familienzentrum ist mit der Kostenposition dem Bereich Soziales zuzuordnen.

Investiv: Krippenausbau (Kita „Löwenzahn“): liegt Bescheid vor.

Schierke: Antrag Städtebaudenkmal Mittel

Es wird zum Änderungsantrag der Linken 36/01/2016 wie folgt abgestimmt:

Pkt. 18 Ja

Pkt. 28 Ja

Pkt. 3Kenntnis genommen

Pkt. 48 Ja

Pkt. 58 Ja

Pkt. 68 Ja

Es wird empfohlen, dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Wernigerode mit 8 Ja-Stimmen zuzustimmen.

Beschluss  36/01/2016