Stellenplan 2016
Herr Dorff erläuterte den Stellenplan 2016 anhand des Vorberichts. In 2016 erhöht sich der Stellenbedarf gegenüber 2015 um insgesamt 9,675 VbE, wobei der wesentliche Mehrbedarf im Bereich der Kinderbetreuung festzustellen ist. Anhand der stetig steigenden Kinderzahlen wird auch in den nächsten Jahren zusätzliches Fachpersonal in den Kindereinrichtungen benötigt. Bei den Stellen handelt es sich um Vollzeitstellen, wobei es den Erzieherinnen freigestellt ist, weniger Wochenstunden zu arbeiten.
Frau Wetzel möchte eine Aussage wieviel Politessen wirklich benötigt werden. Im gegenwärtigen Stellenplan wird von einer maximalen Stellenerhöhung von 1,5 VbE nach Standardüberprüfung ausgegangen. Reicht dieser Stellenaufwuchs, um die anfallenden Aufgaben zu erfüllen? Herr Weber sagte dazu, dass die Erhöhung um 1,5 Stellen notwendig ist, um die aktuellen Aufgaben wahrzunehmen, zusätzliche Aufgaben damit aber nicht abgedeckt werden können. Herr Dorff unterbreitete den Vorschlag, die Erläuterung zu streichen. Im Ordnungsausschuss sollen noch einmal die Standards geprüft werden um festzustellen, wie viele Politessen wirklich benötigt werden. Herr Dorff wird dazu an der Beratung des Ordnungsausschusses teilnehmen.
Auf die Frage, ob eine Stellenbegrenzung festgelegt werden kann und die Aufgaben mit dem vorhanden Personal zu lösen ist, sagte Herr Dorff, dass die Standards überprüft und in bestimmten Bereichen gesenkt werden müssten. Eine Begrenzung im Bereich der Erzieherinnen ist nicht möglich.
Weitere Fragen zum Stellenplan, die in der Diskussion gestellt wurden, wurden ebenfalls von Herrn Dorff beantwortet.
Im Produkt Zentrale Dienste (1.1.1.10) wurden die beiden Stellen Controlling jeweils mit der Entgeltgruppe 11 ausgewiesen. Dies wird in 11 und 8 umgeändert.
Herr Schatz wies daraufhin, dass am 02.06.2016 nochmals eine Beratung im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss zum Haushalt 2016 stattfindet. Bis dahin sollen auch die Beratungen in den Fraktionen stattfinden. Eventuelle Änderungsanträge/ -vorschläge bzw. Fragen sind vorher einzureichen.
Frau Wetzel unterbreitete den Vorschlag im Hauptausschuss mit den Ortsbürgermeistern über den Investitionsbedarf (bzw. Werterhaltung) in den Ortsteilen zu beraten und eine Prioritätenliste zu erstellen. Dies wurde befürwortet. Mit den Beratungen soll im September 2016 begonnen werden.
Für die Mitglieder des Hauptausschusses war die Sitzung beendet.
Ergebnisplan 2016
Herr Gaffert informierte den Ausschuss, dass er von Herrn Weber heute (2 Stunden vor der Sitzung) einen Fragenkatalog von 67 Fragen per E-Mail erhalten hat, die unmöglich alle beantwortet werden können. Es wurde festgelegt, dass die Fragen, die in der Sitzung mündlich beantwortet werden können, als beantwortet gelten. Die restlichen Fragen werden schriftlich beantwortet.
Zu Beginn wurden noch Fragen zum Investitionshaushalt geklärt. Herr Winkelmann stellte die Frage, wenn das Geld für die Kita Schierke nicht reicht, ob das Gebäude auch anderweitig (touristisch) genutzt werden kann? Über diese Möglichkeit wurde auch schon nachgedacht, allerdings ist dies förderschädlich, dann ist mit einer Fördermittelrückzahlung zu rechnen. Die Unterbringung der Kinder in Elend kann keine Dauerlösung sein. Der Ortschaftsrat Schierke hat sich für eine Kita ausgesprochen. Ob das Gebäude noch von Anderen mit genutzt werden kann, darüber soll später entschieden werden.
Herr Hulzer informierte den Ausschuss, dass die Finanzierung der Sicherungsarbeiten am Schloss (Beschluss 41) gesichert ist. Dazu gibt es eine Ergänzung zur Beschlussvorlage.
Des Weiteren werden zusätzliche Planungskosten für die STARK III Anträge für Francke-Schule und Kita Harzblick in Höhe von 201.000 € benötigt. Die Deckung erfolgt aus den bereits eingestellten Mitteln in Höhe von 25.000 €, den nicht benötigten Mitteln der Wildkammer (12.000 €) und Restzahlungen von Fördermitteln für das Parkhaus. Dies wird noch in den Entwurf eingestellt. Die Maßnahme Wildpark, Luchsgehege wird mit einem Sperrvermerk versehen. Es wird nur so viel verwendet, wie Einnahmen zur Verfügung stehen.
Herr Schatz informierte, dass die Fraktion Die Linke den Antrag stellen wird, 68.000 € für die IT-Technik (1.1.1.10/0200.7831000) im großen Saal zu streichen.
Geprüft werden soll ebenfalls, ob die Mittel in Höhe von 50.000 € für die Mikrofone (1.1.1.10/0200.7831001) im Großen Saal benötigt werden.
Frau Wetzel fragte, wie dass Defizit im Ergebnisplan finanziert werden soll. Herr Weber ergänzte, wie bekommen wir 2017 bis 2019 genehmigt? Herr Hulzer antwortete dazu, dass die nicht gedeckte Summe Abschreibungen und Erträge aus der Auflösung der Sonderposten gesenkt werden konnte. Aus diesem Ergebnis heraus, wird die Stadt die Möglichkeit wählen, die in der Ergänzung zum Erlass vom 22.11.2013 und 02.04.2014 aufgezeigte Möglichkeit der vollständigen Verrechnung der Fehlbeträge mit der Rücklage der Eröffnungsbilanz in Anspruch zu nehmen. Die mittelfristige Finanzplanung lebt, deshalb ist für die Haushaltsplanung 2017 auf einen Ausgleich hinzuarbeiten. Steuersenkungen wären deshalb kontraproduktiv.
In der anschließenden Diskussion wurden die Fragen der Liste von Herrn Weber und die Fragen der Stadträte beantwortet. Fragen die nicht beantwortet werden konnten, werden schriftlich beantwortet.
Zusätzlich zum Fragenkatalog von Herrn Weber sind noch folgende Fragen zu klären:
- Frequentierung (Auslastung) der Stadtjugendpflege (Produkt 3.6.6.01)
- Wo sind die Personen, die aus der Bürgerarbeit finanziert werden beschäftigt (Produkt 3.5.1.01)
- Warum sinken im Produkt 2.8.1.01 die Personalkosten?
Eine Diskussion zu den Steuern wird am 02.06.2016 geführt.
Fragen zum Haushalt 2016 sind bis zum 26.05.2016 an die Kämmerei einzureichen.
