Auf Nachfrage von Herrn Wurzel machte Herr Hulzer noch einmal deutlich, dass das Rechnungsergebnis von 2014 im Ergebnisplan erst vorläufig ist und durch eine Einmalzahlung bei der Gewerbesteuer so gut ist. Außerdem müssen noch die Abschreibungen/Auflösung der Sonderposten gebucht werden und es werden sich noch Änderungen bei der Zuordnung zum Ergebnisplan/ Investitionshaushalt ergeben (Umbuchungen). Die hohen Gewerbesteuereinnahmen 2014 wirken sich auf die Höhe der Zuweisungen aus dem FAG in 2016 aus. Der zum Teil dadurch entstandene Fehlbetrag wird aus der Rücklage der Eröffnungsbilanz gedeckt.
Herr Hulzer begann mit den Erläuterungen zum Investitionshaushalt 2016, der Einzahlungen und Auszahlungen in Höhe von 12.158.000 € umfasst. Da dieser ausgeglichen ist, brauchen keine Kredite aufgenommen werden. Die Investitionen für Baumaßnahmen mit 9.802.800 €, das bewegliche Vermögen in Höhe von 1.736.600 € und die sonstigen Investitionen werden durch Fördermittel, Grundstücksverkäufe und die Investpauschale finanziert. Die im Anschluss gestellten Fragen der Ausschussmitglieder wurden durch die Verwaltung beantwortet bzw. werden dem Protokoll beigefügt.
Auf die Frage von Herrn Schatz zum Schloss, welches sich zur Daueraufgabe entwickelt, antworteten Herr Mendritzki und Herr Rudo, eine Beschlussvorlage ist erarbeitet. Dies war dem Finanzbereich nicht bekannt. Die Verwaltung stimmt sich dazu noch ab. Da es sich um eine Zuwendung an Dritte handelt werden diese aus dem Ergebnisplan finanziert. Die Bewilligung der Fördermittel liegt bereits vor (bewilligte Mittel Breite Str. können lt. Zusage für Schloss verwendet werden). Für die Folgejahre müssen noch Anträge gestellt werden, deren Bewilligung relativ sicher sind. Ebenfalls neu muss ein Antrag für die Breite Straße gestellt werden, die dann aus Mitteln des Denkmalschutzes finanziert werden soll.
Die Francke Schule muss dringend saniert werden, dies soll über STARK III - Mittel erfolgen. Die Anträge müssen bis 30.09.2016 vorliegen, um EU-Mittel zu erhalten. Über mögliche Chancen ihrer Einordnung ist maßgeblich die Qualität der Antragsunterlagen und des dort ausgewiesenen energetischen Effekts entscheidend.
Herr Schlegel unterbreitete den Vorschlag, den Ortsteilen jährlich einen Betrag zur freien Verwendung Ergebnis-/Finanzplan zur Verfügung zu stellen. Die Mittel für den Wegebau Eichbergweg könnten für Benzingerode zur Verfügung gestellt werden. Frau Wetzel unterbreitete den Vorschlag im Hauptausschuss mit den Ortsbürgermeistern eine Prioritätenliste für die Ortsteile zu erarbeiten. Herr Wurzel bat, diesen Vorschlag nochmals nächste Woche in der gemeinsamen Sitzung mit dem Hauptausschuss zu unterbreiten.
Herr Schmidt (Grünanlagen) informierte den Ausschuss, dass die Finanzierung des Luchsgeheges nicht in voller Höhe (29.000 € weniger) kommen wird, da ein Sponsor abgesagt hat. (Anmerkung: mit Herrn Schmidt wurde abgestimmt, dass die Maßnahme wird mit Sperrvermerk versehen wird).
Außerdem können bei Maßnahme 2.5.3.01/0300.7831000 - Kühl- und Schlachtausrüstung, 12.000 € gestrichen werden.
Finanzierung der Kita Schierke (5.1.1.01/1410.7851000) im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbaus Ost Schierke:
Kostenrahmen lt. Bewilligungsbescheid 1.054.660,00 € (Fördermittel)
514.660,00 € - 1. BA (Programmjahr 2012 – 2013 bis 2015)
270.000,00 € - 2. BA Teil 1 (Programmjahr 2013 – 2016)
270.000,00 € 2. BA Teil 2 (Programmjahr 2014)
Ausgaben 1.054.684,04 €
157.284,04 € - 2013
187.747,15 € - 2014
417.718,71 € - 2015
280.134.14 € - 2016 (Ermächtigung)
12.400,00 € - 2016 (Ansatz)
990.000 € sind im Planentwurf 2016 enthalten wovon 280.000 € bewilligt sind und 660.000 € beantragt. Gesamtkosten der Maßnahme 2.044.684,04 €.
Für die Bewirtschaftung der Kita Schierke in Elend sind für 2016 rund 45.100 € veranschlagt.
Herr Wurzel möchte zum Anbau des Sozialgebäudes in Silstedt erst einmal die Meinung des Ortschaftsrates hören, da der Anbau sehr teuer ist. Deshalb sollte über eine abgespeckte Variante nachgedacht werden (Frau Lisowski: die Wärmepumpe ist nicht mehr drin).
Gesamtkosten der Maßnahme Brücke Freiheit (Braunes Wasser) 576.903,98 €, davon beteiligten sich die Stadtwerke mit 12.018,54 € an den Kosten.
50.725,00 € (2012/2013)
174.246,85 € (2014)
351.420,19 € (2015)
511,94 € (2016)
Erläuterung Erlebniswelt „Bachforelle“
Auf dem Rundwanderweg entlang der Holtemme (oberhalb der Graf Henrich Brücke) und des Zillierbaches wird bereits heute über das Naturschutzprojekt: „Ökologische Durchgängigkeit von Holtemme und Zillierbach“ und die verschiedenen Formen der Fischaufstiege informiert. Diese Info-Punkte sollen unter dem Motto: „Vielfalt entdecken-Natur erleben-Naturschutz verstehen“ durch konkrete Vorschläge und praktische Aufgabenstellungen erweitert werden. So soll auf dem Gelände des Streuobstmuseums Silstedt (gegenüber Glaswerk Derenburg) ein Erlebniszentrum „Lebensraum Bachforelle“ mit einem Erlebnisparcours und Möglichkeiten der praktischen Wissensvermittlung rund um den Lebensraum der Harzer Bachforelle entstehen. Der Parcours soll sowohl individuell als auch an Aktionstagen als „Blaues Klassenzimmer“ erlebbar sein. Das Bindeglied zwischen Erlebnisparcours und den Informationspunkten entlang der Holtemme bildet das Märchen: „Vom Fischer und seiner Frau“.
Die Stühle für den Ortsteil Benzingerode sind im Ergebnisplan eingestellt. Für die Maschstraße sind in der mittelfristigen Finanzplanung Mittel für 2018 eingestellt. (Anmerkung: siehe Protokoll vom 25.02.2016)
Frau Wetzel beantragte die Maßnahme Wegebau Eichbergweg zu streichen. Dies wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
Herr Wurzel informierte, dass nächste die Sitzung am 19.05.2016 zusammen mit dem Hauptausschuss zum Thema Stellenplan stattfindet. Der Finanzausschuss berät noch den Ergebnisplan. Die nächsten Sitzungen wird Herr Schatz leiten, da er sich im Krankenstand befindet.
