Hauptmenü
Inhalt
Reduzieren

Herr Gaffert bedankt sich bei den Planern und leitet zur Vorlage über, die im zweiten Teil die Vorbereitung des Abschlusses eines Vertrages zwischen der Stadt und dem Investor enthält. Es sei in Abstimmung mit dem Büro nymoen der Entwurf eines Momorandum of Understanding (MoU) erarbeitet worden, das die zu verhandelnden Eckpunkte enthält. Er hob u.a. heraus, dass durch den Vertrag gegenseitige Schadensersatzansprüche ausgeschlossen werden müssen.

 

Herr Pöhlert erkundigte sich nach der Zusammensetzung der sich in Gründung befindenden GmbH und nach der Möglichkeit, ob die Stadt Gesellschafter in der GmbH werden könne.

 

Herr Bürger nannte die Gründungsgesellschafter (70% Bürger, 25% Lüder, 5% Aulich).

 

Herr Dorff erwähnte den privaten Charakter der Gesellschaft; eine Mitgliedschaft der Stadt sei förderschädlich.

 

Frau Dr. Tschäpe kritisierte den Begriff „Skiarena“ hinsichtlich seiner Beliebigkeit und empfahl eine Änderung; diese Anmerkung wurde durch Herrn Gaffert unterstützt.

 

Herr Härtel fragte nach dem Sitz des Unternehmens; Herr Bürger: Wernigerode, Gießerweg.

 

Frau Wetzel regte an nur einen Vorvertrag abzuschließen, dieser solle die Aufgaben des Investors und die Aufgaben der Stadt enthalten. Es sei zu empfehlen, die Formulierung Vertrag „vorzubereiten“ statt „abzuschließen“ zu wählen.

 

Frau Gorr wies auf die Möglichkeit eines Sonderstadtrates hin, Professor Willingmann warb nachdrücklich um die Vorbereitung des Vertragsabschlusses. Es sei dringend Planungssicherheit erforderlich; der Vorlage solle zugestimmt werden. Herr Gaffert stellte die Vorlage zu Abstimmung.

Reduzieren
Beschluss
Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

 

nach oben