1.  Ergebnisplan

Herr Hulzer informierte, dass für den Ergebnisplan ein Veränderungsblatt verteilt wurde, aus dem der aktuelle Stand im Ergebnisplan zu entnehmen ist. Die Änderungen beziehen sich auf den Stand vom 08.12.2014 (Finanzausschuss am 11.12.2014). Die Veränderungen wurden in Erträgen und Aufwendungen dargestellt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt (29.01.2015) hat der Ergebnisplan einen Fehlbetrag von 1.017.400 €. Der Haushalt ist aber so genehmigungsfähig, da das Minus durch Abschreibungen entsteht. Bis 2016 gibt es eine Ausnahmeregelung, die den Kommunen den Übergang in die Doppik erleichtern soll.

Desweitern wurde ein neues Produkt, Touristische Wanderwege (5.7.5.02), gebildet. Die Mittel waren im ersten Entwurf im Produkt Tourismusförderung (5.7.5.01) im Budget 1 veranschlagt. Das Produkt wurde dem Budget 3 zu geordnet.

In der anschließenden Diskussion wurden die Fragen zum Ergebnisplan beantwortet. Eine Absenkung der Gewerbesteuer ist nicht vorgesehen. Herr Hulzer wies darauf hin, dass dann die Genehmigung des Haushaltes in Gefahr wäre und der Erleichterungserlass wahrscheinlich nicht greifen würde.

2.  Stellenplan

Herr Dorff erläuterte den Stellenplan für 2015. Gegenüber 2014 verändert sich der Stellenplan nur um 2,65 VbE. Die Personalkosten selbst werden durch Tarifsteigerungen nicht sinken. Zum Stellenplan gab es keine Diskussion.

3. Personalentwicklungskonzept

Das Personalentwicklungskonzept wurde von Herrn Dorff vorgestellt. Das vorliegende Konzept schreibt das Konzept von 2010 fort. Es besteht zwar keine Verpflichtung zur Aufstellung eines Personalentwicklungskonzeptes, dennoch ist es wichtig für die langfristige Personalplanung und sollte Denkanstoß sein. In der Diskussion wurden die Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Die Abstimmung zum Haushaltsplanentwurf 2015 erfolgt im Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss erst am 12.02.2015, da noch nicht alle Themen behandelt wurden.

Die Beschlussfassung im Stadtrat kann damit erst in der Sitzung am 26.03.2015 erfolgen.