Als erstes gab Herr Gaffert Informationen zum Haushaltsplanentwurf (Ergebnisplan 2015). Dieser wurde vor Beginn der Sitzung an die Ausschussmitglieder verteilt. Die anderen Stadträte erhalten den Ergebnisplan im Laufe der kommenden Woche zugeschickt.

Der Ergebnisplan ist mit 885.000 € unausgeglichen. Die ordentlichen Erträge steigen um insgesamt 5,4 Mio. € auf 62.953.100 € und die ordentliche Aufwendungen um 6,3 Mio. € auf 63.838.100 €. Es gab zum ausgedruckten Exemplar im Nachhinein noch eine Veränderung bei der Auflösung von Sonderposten zum Positiven. In 2015 wurden Abschreibungen von 4.465 T€ veranschlagt, denen stehen Auflösungen von Sonderposten in Höhe von 3,3 Mio. € gegenüber. Herr Hulzer informierte weiter, dass der Haushalt trotz dieses Minus, welches durch Abschreibungen entsteht, genehmigungsfähig ist, da es dazu bis 2016 eine Ausnahmeregelungen gibt, die den Kommunen den Übergang in die Doppik erleichtern sollen. Anhand einer Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen (erhalten alle Stadträte mit geändertem Jahresergebnis) erläuterte Herr Hulzer einige wichtige Haushaltspositionen. So sinken die Schlüsselzuweisungen und die Auftragskostenerstattung gegenüber 2014 um insgesamt 1,8 Mio. €. Die Gewerbesteuererträge steigen um 2,1 Mio. €, wobei der Hebesatz nicht gesenkt wird, weil es die Haushaltssituation nicht zulässt. Herr Schatz und Herr Weber kritisierten dies.

An der mittelfristigen Finanzplanung (2016 bis 2018) wird noch gearbeitet

An der Eröffnungsbilanz wird noch gearbeitet und kann zum Haushaltsbeschluss nur als vorläufige Eröffnungsbilanz vorgelegt werden.

Dies war nur eine Vorstellung des Ergebnisplanes 2015. Eine Diskussion dazu erfolgt in den Beratungen im Januar 2015. Wer Fragen hat, sollte diese bitte vorab an die Kämmerei schicken, damit diese dann in den Ausschusssitzungen beantwortet werden können.

Herr Weber bittet um eine Aufstellung der Zuweisungen und Zuschüsse und der Zuweisungen lt. FAG vorangegangener Jahre. (siehe Anhang)