Der Bau- und Umweltausschuss hat mit 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen die Beschlussfassung empfohlen.

Herr Dorff erklärt, dass sich der Einreicher den Änderungsantrag 096/01/2014 von Frau Wetzel zu Eigen macht.

Frau Gorr erläutert ihren am Tag der Sitzung eingereichten Änderungsantrag 096/02/2014, stimmt sich mit Frau Wetzel im Wortlaut und deren Änderungsantrag 096/01/2014 gleichlautend im Punkt 1 ab und bittet die Stadträte um Zustimmung.

Herr Gaffert gibt zu bedenken, dass der Punkt 5 des Änderungsantrages 096/02/2014 zu Problemen führen könnte, wenn dieser Punkt so im Beschluss festgeschrieben wird und schlägt Frau Gorr vor, diesen Punkt im Protokoll aufzuführen. Frau Gorr stimmt dem Angebot zu.

Protokollnotiz:

Die Handlungsfelder Ortsteile, insbesondere die Ortsentwicklung von Schierke, sowie der Bereich Bildung sollten zusätzlich in das Konzept aufgenommen werden. Die zuständigen Ausschüsse könnten hier gemeinsam mit den städtischen Verantwortlichen tätig werden.

Der Änderungsantrag 096/02/2014 wird zur Abstimmung gestellt und mit 30 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.

Die Rückfragen von Herrn Schatz, Herrn Mänz und Herrn Winkelmann wurden durch die Mitarbeiter der Verwaltung beantwortet.

Frau Wetzel bittet die Verwaltung, den Stadtrat regelmäßig zu informieren, welche Verpflichtungsermächtigungen durch die Beschlussfassung entstehen. Frau Wetzel schlägt vor, da bereits eine Mitarbeiterin für Nachhaltigkeit in der Stadt eingestellt wurde, sollte die Berichterstattung durch sie erfolgen.

Die geänderte Beschlussvorlage wird zur Abstimmung gestellt.

Beschluss

1.  Das 2013/2014 mit Bürgern, städtischen Akteuren und Beteiligung der Fachämter erarbeitete Klimaschutzkonzept für die Stadt Wernigerode und ihrer Ortsteile wird vom Stadtrat entgegengenommen. Es wird jährlich in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Umweltausschuss an die aktuellen Bedingungen und Erfordernisse angepasst.

2.  Die Stadt Wernigerode unterstützt mit den im Klimaschutzkonzept erarbeiteten Maßnahmen die landes- und bundesweiten Anstrengungen. Damit möchte die Stadt Wernigerode ihren Beitrag leisten, durch Maßnahmen auf lokaler Ebene die globalen Klimaschutzziele zu erreichen.

3.  Ein lokaler Effekt des Klimaschutzkonzeptes soll auch darin bestehen, den Bürgerinnen und Bürgern Möglichkeiten aufzuzeigen, durch Energieeffizienz, Nutzerverhalten und den Einsatz erneuerbarer Energien vor Ort Energie einzusparen und somit aktiv zum Klimaschutz beizutragen.

4.  Das integrative Klimaschutzkonzept sollte in enger Zusammenarbeit mit Fachleuten aus der Wirtschaft, der Hochschule Harz und den Stadtwerken um weitere konkrete Maßnahmen ergänzt werden. Die einzelnen Prioritätensetzungen der anderen Handlungsfelder sollten noch einmal neu gewichtet werden.