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Herr Gaffert zieht als Einreicher die Beschlussvorlage aus dem Geschäftsgang und begründet dies. Die Vertagung durch den Kulturausschuss, der grundlegende Änderungsantrag der SPD-Fraktion und die nicht abgeschlossenen Diskussionen innerhalb der Fraktionen stehen im zu starken Kontrast zum Ergebnis der von den Fraktionen ins Leben gerufenen Arbeitsgruppe „Papierloser Stadtrat“.

 

Frau Wetzel erklärt, warum der Kulturausschuss die Beschlussvorlage vertagt hat. Die Richtlinie enthält ihrer Meinung nach noch zu viele Ungereimtheiten, die eine weitere Beratung erforderlich machen.

 

Herr Weber als Mitglied der Arbeitsgruppe sieht kein Problem, bereits jetzt am digitalen Stadtrat teilzunehmen.

 

Die Mitglieder der Fraktionen des Stadtrates äußern sich zur praktischen Umsetzung des digitalen Stadtrates sehr unterschiedlich. Deshalb muss im neuen Jahr ein Konsens gefunden werden.

 

Bisher wurden folgende Beratungsergebnisse erzielt:

 

Sitzung

Gremium

 

Ja

Nein

Enth.

06.11.2014

Stadtrat Wernigerode

verwiesen

34

 

 

20.11.2014

Finanz- und Rechnungsprüfungs-ausschuss

beschlossen

7

 

1

24.11.2014

Kulturausschuss

vertagt

5

 

1

26.11.2014

Hauptausschuss

empfohlen

5

3

 

02.12.2014

Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss

in der Form der Änderungsvorlage von Herrn Zimmermann 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen

geändert

empfohlen

5

3

 

 

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Beschluss
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Die Vorlage wurde vom Einreicher aus dem Geschäftsgang genommen.

 

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