Herr Dorff erläutert die Vorlage sowie die Änderungsvorlage 072/01/2014 aus dem Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss und gibt den Beratungsstand in den Gremien bekannt. Die AG papierloser Stadtrat ist gebildet worden, damit alle Fragen der Fraktionen beraten und ein Konsens gefunden werden kann. Die Beratungsergebnisse der AG sind in der Richtlinie wiederzufinden.
Sitzung | Gremium | | Ja | Nein | Enth. |
06.11.2014 | Stadtrat Wernigerode | verwiesen | 34 | | |
20.11.2014 | Finanz- u. Rechnungsprüfungsa. | beschlossen | 7 | | 1 |
24.11.2014 | Kulturausschuss | vertagt | 5 | | 1 |
Der Kulturausschuss gab den Hinweis, dass die AG papierloser Stadtrat noch einmal beraten soll. In der Diskussion empfiehlt Herr Schatz, dass ein Ausschuss sich mit dem Sachverhalt beschäftigen soll. Frau Wetzel befürwortet dies und schlägt den Hauptausschuss und die AG vor. Darüber hinaus befürwortet sie den Alternativvorschlag des Kulturausschusses (Gerätebereitstellung und Wartung durch die Verwaltung) und spricht sich für eine Vertagung aus. Herr Weber hält fest, dass alle Fragen in der AG geklärt wurden, jetzt vorliegende offenen Fragen sollten in den Fraktionen noch diskutiert werden, damit am 04.12.14 die Beschlussfassung erfolgen kann.
Herr Gaffert verlässt die Sitzung und Herr Heinrich übernimmt die Sitzungsleitung.
Herr Willingmann verweist auf die Ergebnisse der AG und ist gegen eine Vertagung, offene Fragen können noch geklärt werden. Auch Herr Härtel ist gegen eine Verzögerung der Beschlussfassung. Auch spricht er sich gegen das Mindestquorum von 75% gemäß Änderung Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss, aus.
Frau Meier erklärt, dass sie sich der Technik nicht verschließt, aber für die Beibehaltung der bisherigen Zusendung der Unterlagen ist.
Im weiteren Verlauf der Diskussion stellt Herr Härtel den Antrag auf Ende der Debatte.
Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.
Herr Dorff fasst zusammen, dass alle neu aufgetretenen Fragen an ihn oder Herrn Weber (AG) gerichtet werden können. Wernigerode hat für die Umsetzung des digitalen Stadtrates die besten Voraussetzungen. Eine Vertagung bringt nicht automatisch neue Erkenntnisse. Bei Ablehnung des Beschlusses könnte innerhalb der Sperrfrist von 6 Monaten neu beraten und beschlossen werden. Er weist darauf hin, dass jedwede Variante Anlaufschwierigkeiten nach sich ziehen wird.
Herr Heinrich stellt die Vorlage einschließlich der Änderungen aus 072/01/2014, welche der Einreicher übernimmt, zur Beschlussfassung.
Herr Schatz verlässt nach der Abstimmung die Sitzung.
