Herr Dorff erläuterte die Beschlussvorlagen 072/14 und 108/14, die im Zusammenhang stehen. Die außerplanmäßige Aufwendung – Zuschuss an die Stadträte (108/14) kann nur wirksam werden, wenn die Richtlinie für die digitale Stadtratsarbeit (072/14) beschlossen wird. Anhand einer Umfrage soll festgestellt werden, wie viele Stadträte bereit sind, digital zu arbeiten. Es wurde vorgeschlagen, dass mindestens 75 % der Stadträte dazu bereit sein müssen.

Dem stimmten die Ausschussmitglieder mit 6 Ja-Stimmen einer Nein-Stimme und einer Enthaltung zu.

Außerdem wurde vorgeschlagen Punkt 3.4. wie folgt zu ändern:

„Sollte ein Stadtratsmitglied vor Ablauf der Wahlperiode aus dem Stadtrat ausscheiden, entscheidet das Präsidium über eine anteilige Rückzahlung nach billigem Ermessen.“

Dem stimmten die Ausschussmitglieder einstimmig zu.

In Beschlussvorlage 072/2014 ändert sich die Buchungsstelle (da es sich um einen Zuschuss handelt) und die Höhe des Zuschusses von durchschnittlich 4.800 € auf 6.240 €.

neue Buchungsstelle: 1.1.1.08.5318000.

Die Änderungen werden von Herrn Dorff veranlasst.