Die Beschlussvorlage stellte Herr Heinrich vor. Bevor er inhaltlich auf diese einging, informierte er über eine redaktionelle Ergänzung im Punkt 1 des Beschlussvorschlages „…zur energetischen Sanierung und Verbesserung der IT-Ausstattung von Kindertagesstätten und Schulen sowie den dazugehörigen Sportstätten und Außenanlagen (STARK III) …“.
Er berichtete, dass die Erhebungsbögen für alle drei Einrichtungen fristgerecht am heutigen Montag beim Landkreis abgegeben wurden. Die Kosten, die in der Beschlussvorlage 066/2014 stehen, waren zu diesem Zeitpunkt Vergleichswerte. Nach Vorliegen der genauen Erfassung des Umfangs der Arbeiten und Vorplanungen für die 3 Objekte liegen die tatsächlichen Gesamtkosten vor.
GS Harzblick 6,032 Mill. € Turnhalle 2,036 Mill. €
GS A. H. Francke 6,059 Mill. € Turnhalle 0,846 Mill. €
Die energetische Sanierung würde bei der Francke-GS eine Energieeinsparung von 70 % und bei der GS Harzblick bei 50 % bringen.
Die jetzt vorliegenden Gesamtkosten umfassen alle möglichen Arbeiten und stellen die Optimalvariante dar. Ob in dieser Höhe eine Förderung durch das Land erfolgt, ist fraglich, da alle Schulen mit Sanierungsbedarf landesweit ertüchtigt werden sollen. Insgesamt müsste die Stadt Wernigerode 5 Mill. € in einem Zeitraum von 6 Jahren als Eigenanteil aufbringen.
Wenn die Beschlussvorlage vom Stadtrat abgelehnt wird, werden die Anträge vom Landkreis zurückgefordert.
In der Diskussion wurde von den Stadträten nachgefragt, warum sich die Gesamtkosten verdoppelt haben. Es wurde auch darauf verwiesen, dass die Ganztagsgrundschule Stadtfeld auch nur 3,2 Mill. € gekostet hätte. Das stimmt, so Herr Heinrich, aber bei der Stadtfeldschule brauchten u.a. die Fenster nicht ausgewechselt zu werden, eine Schulhälfte war bereits gedämmt und das Dach wurde nicht saniert. Auch hat sich bei der Regensteinschule in Blankenburg gezeigt, wie der Presse entnommen werden konnte, dass der Neubau mit 6 Mill. € kostengünstiger war als eine Sanierung. Auch haben sich in den letzten Jahren die Anforderungen an Brandschutz, IT-Ausstattung und Energieeinsparungen enorm erhöht.
Herr Heinrich betonte noch einmal, dass es über den Sommer problematisch war, die geforderten detaillierten Angaben zu den Kosten innerhalb von wenigen Wochen zu ermitteln.
Die Neubeantragung der Objekte war erforderlich, da es sich um eine neue Förderperiode handelt, die den Zeitraum 2014 bis 2020 umfasst. Für diese wurde das Verfahren geändert. Die Anträge werden zwar an die Landkreise gegeben, aber diese leiten sie an die Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB), ohne eine Prioritätenliste zu erstellen, weiter. Anhand der besten Energieeinsparungen wird die IB eine Prioritätenliste ermitteln.
Die geplante Sanierung im Harzblick umfasst das gesamte Schulgebäude, da die Stadt Eigentümer ist. Wieweit der Schulträger der Freien Grundschule an den Kosten beteiligt wird, muss zu entsprechender Zeit besprochen werden.
Abschließend fragte Frau Gorr nach, ob sich die Planungskosten entsprechend der Gesamtkosten ebenfalls erhöhen. Das wurde so bestätigt. Sie schlug vor, die Beschlussvorlage als Fachausschuss getrennt von den Finanzen zu bewerten und eine Sachentscheidung zu treffen.
Dann stellte sie die Beschlussvorlage zur Empfehlung. Sie wurde mehrheitlich empfohlen.
Um 18:50 Uhr haben Herr Wiecker und Frau Sielaff von der Harzer Volksstimme den Ausschuss verlassen.
