Herr Richter verlässt um 18:40 Uhr die Sitzung. Es sind 32 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.

Folgende Empfehlungen für die Beschlussfassung im Stadtrat wurden abgegeben:

Bau- und Umweltausschuss:                                                        7 Ja-Stimmen, einstimmig,

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:                            9 Ja-Stimmen, einstimmig,

Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales:                            7 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Kulturausschuss:                                                                      7 Ja-Stimmen, einstimmig,

Herr Heinrich erläutert die Beschlussvorlage bittet um eine redaktionelle Änderung des Beschlusstextes wie folgt:

Unter Punkt 1 wird zwischen beschließt und Grundschule „den Komplex der“ und weiterhin wird zwischen Sanierung und von Kindertagesstätten „und zur Verbesserung der IT-Ausstattung“ eingefügt.

Weiterhin lässt Herr Heinrich den voraussichtlichen Gesamtkostenrahmen wie folgt ändern:

GS Harzblick                                           6 Mio.

                                                        2 Mio. Turnhalle

GS August Hermann Francke              6 Mio.

                                                        2 Mio. Turnhalle

Kita Harzblick                                          ca. 1,37 Mio.

Herr Diesener zeigt sein Unverständnis über die Vorgehensweise der Verwaltung über das Zustandekommen der finanziellen Auswirkungen in der Beschlussvorlage und begründet dies ausführlich.

Herr Rudo begründet, wie die Verdoppelung der Kosten zu Stande gekommen ist.

Herr Siegel bittet Herrn Diesener, die gleiche Diskussion wie im Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales zu führen. Dort wurde der Beschlussvorschlag positiv bewertet. Darauf antwortet Herr Weber, dass die Zahlen zum Zeitpunkt des Ausschusses auch andere waren. Herr Müller, Vorsitzender des Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales bestätigt die Aussage von Herrn Heinrich. Die Diskussionsgrundlage war 8 Mio. je Schule.

Herr Prof. Zimmermann möchte den Anteil der IT-Kosten extra ausgewiesen haben. Herr Rudo sagt ihm eine schriftliche Antwort zu.

Herr Winkelmann möchte wissen, warum bei diesen Kosten die Schulen nicht abgerissen und neugebaut werden. Vielleicht wäre diese Variante kostengünstiger. Herr Heinrich antwortet, dass Abriss und Neubau von Schulen und Kitas nicht gefördert wird.

Auch Herr Mänz ist über die Steigerung der Kosten verwundert.

Beschluss

1. Der Stadtrat beschließt, den Komplex der Grundschule Harzblick, Grundschule „August Hermann Francke“ und die Kindertagesstätte Harzblick im Rahmen des Innovations- und Investitionsprogramm zur energetischen Sanierung und zur Verbesserung der IT-Ausstattung von Kindertagesstätten und Schulen sowie den dazugehörigen Sportstätten und Außenanlagen (STARK III) innerhalb der Förderperiode 2014 – 2020 zu sanieren.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, fristgerecht den konkreten Bedarf bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt anzumelden.

3. Vorbehaltlich einer bestätigten Förderung werden die Eigenmittel in den entsprechenden Haushaltsplänen bereitgestellt.