Der Stadtrat beschließt eine außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung im Ergebnisplan 2015 für die Rückzahlung an die Kreuzungspartner aus der Maßnahme Altstadtkreisel in Höhe von 150.600,00 €.

Finanzielle Auswirkungen:              ja

Gesamtkosten der Maßnahme:              150.600,00 €

Finanzierung:

Buchungsstelle: 5.4.1.01.5450000               60.600,00 €

(Rückerstattung an den Bund)

Buchungsstelle: 5.4.1.01.5451000              74.400,00 €

                                          (Rückerstattung an das Land)

Buchungsstelle: 5.4.1.01.5456000              15.600,00 €

                                          (Rückerstattung an DB AG)

Deckung:

              Minderaufwendungen in Höhe von              65.800,00 €

                                          Buchungsstelle 5.1.1.01.5211000

                                          (Unterhaltung der Grundstücke

                                          und bauliche Anlagen)

              Minderaufwendungen in Höhe von               84.800,00 €

              Buchungsstelle 6.1.1.01.5372000

              (Kreisumlage)

Begründung:

Durch die Partner der Eisenbahnkreuzungsmaßnahme (Bund, Land, DB AG, HSB und Stadt Wernigerode) erfolgte die Überprüfung der Gesamtkosten mit Schlussabrechnung des Vorhabens. Hinsichtlich der Grunderwerbskosten war danach eine Überarbeitung erforderlich.

Die Gesamtkosten reduzierten sich gegenüber dem ursprünglichen Ansatz in der Kreuzungsvereinbarung für den Grunderwerb. Damit ergab sich eine Überzahlung durch die Kreuzungspartner an die Stadt Wernigerode. Diese Kosten sind mit Schlussabrechnung zu erstatten. Diese Vorlage berücksichtigt die Anteile für den Bund in Höhe von 60.584,61 €, das Land in Höhe von 74.340,42 € und DB AG in Höhe von 15.556,80 €

Die Schlussverwendungsnachweisprüfung der städtischen Fördermittel soll voraussichtlich im September 2015 erfolgen.

Gaffert

Oberbürgermeister