Begründung:
Die Stadt Wernigerode hat in den Jahren 2010/2011 die sogenannte Grundausbauförderung des Landes Sachsen-Anhalt in Anspruch genommen. Ziel dieser Förderung war es, eine flächendeckende Internetversorgung mit einer Download-Datenrate von mindestens 2 Mbit/s in den ländlichen Regionen aufzubauen. Da eine Förderung von Orten mit mehr als 10.000 Einwohnern nicht möglich war, konnten nur die Ortsteile berücksichtigt werden. Ein Antrag für die Wernigeröder Kernstadt konnte nicht gestellt werden.
Die Landesregierung hat nun erkannt, dass diese Bandbreiten für zukünftige Internetanwendungen nicht mehr ausreichen und sich in Anlehnung an die "Digitale Agenda" der EU und die "Breitband-Strategie" des Bundes neue Ausbauziele gesteckt. Ab 2015 werden Next-Generation-Access-Netze (NGA-Netze) gefördert. Ziel ist eine flächendeckende Versorgung mit Hochleistungsnetzen und -anschlüssen. Die Förderung ist möglich in Gebieten, in denen kein flächendeckendes NGA-Netz mit Anschlüssen oberhalb 25 MBit/s zur Verfügung steht.
Diese Voraussetzung trifft auf Wernigerode zu.
Flächendeckende breitbandige Internetanschlüsse sind ein bedeutender Standortfaktor. Sie dienen der Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit Informations-, Medien-, e-Government-Angeboten und sind für den weiteren Aufbau und den Erhalt einer selbsttragenden Wirtschaftsstruktur unverzichtbar. Diesen Standortvorteil muss sich die Stadt Wernigerode sichern.
Der Aufbau von NGA-Netzen ist Schwerpunkt der EU-Förderperiode 2014-2020. Die Stadt Wernigerode kann den erforderlichen Antrag beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ALFF) einreichen und fachliche Hilfe durch zertifizierte Berater in Anspruch nehmen. Ein solcher, vom Land Sachsen-Anhalt zertifizierter Partner, ist die HarzOptics GmbH Wernigerode.
Das Beratungsunternehmen unterstützt Planung und Antragstellung bis zur Umsetzung und Überprüfung eines geförderten Breitband-Hochleistungsnetzes. Die Förderung kann bis zu 75% der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen.
Gaffert
Oberbürgermeister
