Herr Kascha bedankt sich beim Bauhof, welcher insbesondere vor dem Hintergrund der zu einrichtenden Sicherheitsbedingungen für die Durchführung des Rathausfestes besondere Herausforderungen zu bewältigen hatte. Ein weiterer Dank geht an Sponsoren, die Wernigeröder Tourismus GmbH, privaten Initiativen, sowie allen Mitwirkenden, welche dazu beigetragen haben, dass ein qualitativ hochwertiges Rathausfest durchgeführt werden konnte.

Weiterhin informiert Herr Kascha über:

- die Stundungsfrist bis zum 24.07.2025 und der geplanten Verlängerung dieser, der offenen Rechnung der Bundeswehr.

- die Wahl von ihm selbst zum zweiten Vorstand der kommunalen IT-Union.

- die verteilten Flyer zur Förderung und Unterstützung des Einzelhandels in Wernigerode.

- den Keramik- und Kunsthandwerkermarkt vom 27.-29.06.2025.

- den Seniorenpräventionstag am 01.07.2025 von 10 bis 15 Uhr.

- das 13. Johannes-Brahms-Chorfestival vom 02.-06.07.2025.

- die Neustadter Weintage vom 11.-12.07.2025.

- die Schlossfestspiele vom 26.07.-30.08.2025.

- die Arschbombenmeisterschaft im Waldhofbad am 08.08.2025.

- den Schierker Sommerlauf am 09.08.2025.

- die Veranstaltung „Miniaturenpark bei Nacht“ am 16.08.2025.

- das Bürgerfrühstück am 31.08.2025 auf dem Marktplatz.

- die Fertigstellung der Apfelbaumterrasse am Schloss Wernigerode am 27.06.2025.

- die Bürgersprechstunde in Reddeber am 08.07.2025.

- den Beginn der dritten Grabungen am Kloster Himmelpforte vom 21.07.-16.08.2025

Herr Radünzel erkundigt sich bei den Stadträten, ob Einwände bestehen, die geplante Stadtratssitzung am 30.10.2025 auf den 28.10.2025 zu verschieben.

Es liegen keine Einwände vor.

Herr Radünzel gibt bekannt, dass der Termin im Sitzungskalender geändert wird und sich die Stadträte auf den 28.10.2025 einstellen können.

Herr Thurm kann kein Verständnis für die kostenfreie Nutzung des Parkplatzes am Bürgerpark aufbringen und bittet um Prüfung.

Weiterhin möchte er wissen, ob es ein Konzept mit dem Landkreis, dem Land und dem Bund gibt, wie im Falle eines Waldbrandes bzw. der Ausrufung eines Notstandes verfahren werden soll.

Beim dritten Anliegen von Herrn Thurm geht es um das Sicherheitskonzept des Rathausfestes. Er findet es nicht in Ordnung, dass es seitens des Landes keine Verordnung dazu gibt, wie dieses richtig umzusetzen ist und wer die Kosten dafür trägt. Weiterhin schlägt er vor, über Eintritt nachzudenken, da im Zuge des Sicherheitskonzeptes die Eingänge in die Stadt wieder gut kontrolliert werden können.

Eine letzte Anmerkung hat Herr Thurm noch zur Kunstpreisverleihung, welche in der vergangenen Woche stattfand. Er kritisiert, dass nur ca. zehn Stadträte daran teilnahmen. Er hofft, dass es im kommenden Jahr wieder mehr sein werden, um diesem Preis und den Preisträgern auch gerecht zu werden.

Herr Dorff erklärt, dass der Parkplatz des Bürgerparks nicht von der Park und Garten GmbH bewirtschaftet wird, da sich im Aufsichtsrat darauf geeinigt wurde, dass die Eintrittsgelder dafür angehoben werden, um den gleichen monetären Effekt zu erzielen.

Bezüglich eines Konzeptes bei der Ausrufung eines Notstandes scheinen keine Fortschritte gemacht worden zu sein. Seiner Meinung nach müsste der Katastrophenfall ausgerufen werden, wenn die Stadt mit eigenen Mitteln nicht mehr weiterkommt. Der Landkreis, welcher dann zuständig wäre, würde leichter eine Finanzierung aus dem Sondervermögen des Landes erhalten.

Zur Erhebung von Eintrittsgeldern beim Rathausfest könnte man im Aufsichtsrat beraten, da die WTG der Veranstalter ist.

Herr Kascha möchte zur Waldbrandproblematik ergänzen, dass sich die Stadt in ständigen Gesprächen mit den Feuerwehrkameraden auf Stadt- und Landkreisebene befindet. Es wurden bereits einige Maßnahmen ergriffen, wie z.B. Neue Regelungen über Wasserentnahmestellen, Waldbrandstufen, HSB und Befahrungen im Nationalpark. Er befindet sich in regelmäßigen Gesprächen mit dem Leiter des Nationalparks und dem Landrat zur Optimierung der Situation.

Herr Mänz berichtet, dass einige bauende Silstedter nicht an das Abwassernetz angeschlossen werden können, weil der Abwasserverband keinen bestätigten Haushalt hat. Dieser Zustand muss seiner Meinung nach schnellstens verändert werden.

Des Weiteren denkt Herr Mänz, dass eine komplette Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in Silstedt dazu führen könnte, dass die Autofahrer nicht mehr 50 km/h und schneller in der 30-Zone fahren.

Zuletzt bedankt er sich beim Amt 40, dem Ordnungsamt und dem Bauhof für die gute Zusammenarbeit und Vorbereitung bezüglich der 1030-Jahr-Feier und 30-Jahre-Museumshof-Feier in Silstedt.

Herr Kascha merkt an, dass er zum Stand des Wirtschaftsplanes des Abwasserverbandes im nichtöffentlichen Teil informieren wird.

Herr Stechhahn fragt, ob die Möglichkeit besteht, in der Marktstraße einseitig Anwohnerparkplätze zu schaffen, da einige Anwohnerparkplätze durch die Erweiterung des Bayrischen Restaurants weichen mussten.

Herr Dorff berichtet, dass die Parkplatzsituation in der Innenstadt durch den Wegfall der Anwohnerparkplätze am Kohlmarkt und die Baustelle in der Straße Teichdamm/Kanzleistraße verschärft wurde. Ein Ausgleich ist bereits in Planung. Im Moment wird nicht die Marktstraße, sondern ein anderer Bereich favorisiert. Des Weiteren werden wieder mehr Parkplätze zur Verfügung stehen, wenn die Baustelle Teichdamm/Kanzleistraße in zwei Wochen beräumt ist.

Herr Winkelmann möchte Herrn Thurm dahingehend korrigieren, dass mehr als zehn Stadträte an der Kunstpreisverleihung teilnahmen, aber dennoch beim nächsten Mal gern mehr daran teilnehmen sollten.

Bezüglich der möglichen Anschaffungen im Zuge des Sicherheitskonzeptes bei Stadtfesten möchte Herr Winkelmann wissen, ob die WTG diese eigenständig bezahlt und verwalten würde. Er hat Bedenken, dass dies den Gewinn stark schmälern würde oder die Gesellschaft dadurch sogar Verluste verzeichnen würde, was sich negativ auf den städtischen Haushalt auswirken würde.

Herr Kascha empfindet die Lage der fehlenden Regelungen vom Land mit Blick auf die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen als sehr unbefriedigend. Die Kommunen werden diesbezüglich ziemlich alleingelassen an der Stelle. In gemeinsamen Runden mit Bürgermeistern und Oberbürgermeistern wird diese Thematik auch immer wieder diskutiert. Es herrscht große Ratlosigkeit darüber, wie Veranstaltungen abgesichert werden sollen oder an welche Rahmenbedingungen man sich orientieren könnte. Die Stadt hat selbst entschieden, welche Vorkehrungen angemessen sind. Es wäre für ihn nicht tragbar gewesen, keine Vorkehrungen zu treffen. Ein unterschiedliches Sammelsurium an Sicherheitstechniken wurden, vor dem Hintergrund eine Anschaffung dieser Gerätschaften zu planen, angemietet. Eine Vermietung unsererseits nach Anschaffung an andere Kommunen ist angedacht. Eine Lagerung würde im Bereich des Bauhofes stattfinden. Die Auswertung dieser Geräte soll mit der WTG und dem Ordnungsamt stattfinden.

Herr Winkelmann weist auf das Schokoladenfest hin, welches wesentlich größer ist als das Rathausfest. Bis dahin sind noch viele offene Fragen zu klären.

Herr Schatz unterstützt die Ideen von Herrn Thurm, Maßnahmen zu ergreifen, dass die WTG durch die neuen Sicherheitsvorkehrungen keine Verluste mehr einfährt und über die Bewirtschaftung des Parkplatzes am Bürgerpark zu sprechen. Die Beratung dazu könnte im Finanzausschuss stattfinden.

Frau Barner berichtet über den wunderbaren Kindertag am 06.06.2025 im Bürgerpark und bedankt sich beim Amt 50 für die Organisation und Durchführung. Sie wünscht allen ein wunderschönes Brahms-Festival und hofft, dass viele Stadträte daran teilnehmen. Sie ist ebenfalls der Meinung, dass mehr Stadträte an der Kunstpreisverleihung teilnehmen sollten.

Frau Gorr informiert darüber, dass sie im Ordnungsausschuss den Antrag auf Akteneinsicht zum Großbrand in Schierke gestellt hat, welcher ihr auch gewährt wurde. Sie wird sich im nächsten Ordnungsausschuss dazu äußern.