Frau Leo stellt in einer Präsentation die Schwerpunkte aus der Haushaltsplanung 2025/2026 vor.
Folgende Punkte müssen noch einmal tiefergehend geprüft werden:
Ergebnishaushalt
Budget 1 Produkt 2.6.2.01 Philharmonisches Kammerorchester
- Sinkende Veranstaltungen in Wernigerode bei gleichbleibenden Besucherzahlen
Protokollnotiz: Bei den ursprünglich in den Vorjahren im Produktbuch angegebenen 110 Veranstaltungen (Spieltage) handelt es sich auch um Veranstaltungen in den Schulen. Die Anzahl an Konzerten aus den Vorjahren kann das PKOW finanziell nicht stemmen. Der aktuelle Spielplan des PKOW sieht ca. 45 Spieltage plus Schlossfestspiele vor.
- Es wird ein Sperrvermerk für das Sachkonto 5316000 in Höhe der Differenz der Beschlussfassung angebracht.
Budget 1 Produkt 5.7.5.01 Tourismusförderung
Wenn Kürzungen innerhalb der Zuschüsse für verbundene Unternehmen (WTG) erfolgen sollen, müssen zunächst die Leistungen aus dem DAWI-Vertrag gekürzt werden. Ansonsten entstehen der WTG Kosten, die durch die Stadt wieder ausgeglichen werden müssen.
Budget 3 Produkt 5.4.5.01 Straßenreinigung
Ausschussvorsitzender Boks erkundigt sich nach dem Stand der Anpassung der Straßenreinigungsgebühr und inwiefern zukünftige Satzungsänderungen Einfluss auf den Haushaltsplan 2025/2026 haben werden.
Herr Friedrich antwortet, dass die Neukalkulation im Jahr 2025 vorbereitet wird und der Beschluss hierzu in 2026 erfolgen soll. Frau Leo ergänzt, dass nur die angefallenen Aufwendungen für die Ermittlung der Leistungsentgelte berücksichtigt werden. Dies bedeutet für die Ergebnisrechnung gegebenenfalls höhere Erträge bzw. höhere Aufwendungen oder niedrigere Erträge und niedrigere Aufwendungen.
Budget 4 Produkt 1.2.2.01 und Budget 1 Produkt 5.5.1.02 Park und Garten GmbH
Herr Dunkel fragt nach, warum der Parkautomat im Bürgerpark aus dem HKK nicht umgesetzt wurde und regt eine erneute Aufnahme der Diskussion im Aufsichtsrat der Park und Garten GmbH an. Ersatzweise bittet er um Prüfung, inwieweit die an die P+G verpachteten Flächen durch die Stadt bewirtschaftet werden können.
Herr Dorff antwortet, dass die Diskussion hierzu erneut im Aufsichtsrat erfolgen sollte, weist aber auf die in diesem Zuge erfolgte Erhöhung der Eintrittsgelder und die dann ersatzweise genutzten Parkmöglichkeiten beim Kaufland hin.
Budget 4 Produkt 2.5.2.01 Museum
Herr Schatz bittet um eine kostenrechnerische Einschätzung zum Jahresergebnis 2023 und 2024, insbesondere in Bezug auf den Besucherrekord 2024.
Frau Leo sichert eine Ausfertigung bis zur nächsten Ausschusssitzung zu.
Budget 4 Produkt 2.7.2.01 Bibliothek
Herr Schatz möchte wissen, warum das Defizit in diesem Produkt ansteigt.
Protokollnotiz: Das ansteigende Defizit von rund 57,0 T€ ergibt sich hauptsächlich aus den Mindererträgen bei den Zuweisungen (einmalig in 2024 für Digitalisierung) für laufende Zwecke (25,5 T€) sowie den steigenden Personalkosten mit 26,9 T€.
Budget 4 Produkt 3.6.5.01 Erstattung an freie Träger
Herr Dunkel möchte wissen, welchen Einfluss die Stadt auf die steigenden Defizite der freien Träger und die dazu abgeschlossenen Verträge hat.
Frau Leo erwidert, dass die Entgeltverhandlungen jährlich mit der Stadt, den freien Trägern und dem Landkreis stattfinden. Die Stadt wird dazu angehört, letztendlich finden die Verhandlungen aber zwischen dem Landkreis und dem freien Träger statt. Herr Dorff ergänzt, dass sich die Kosten ähnlich der Stadt entwickeln.
Budget 4 Produkt 2.1.1.01 Grundschulen
Herr Thurm erkundigt sich, um wie viel die Aufwendungen durch die Abschreibungen der Francke Schule angestiegen sind.
Protokollnotiz: Die Abschreibungen für die Francke Schule betrugen in 2023 119,0 T€ (Aktivierung August 2023) und erhöhen sich in 2024 auf 207 T€.
Budget 4 Produkt 5.7.5.04 Schierker Feuerstein Arena
Herr Linde fragt nach, inwieweit das Defizit in der Arena gesenkt werden könnte und ab wann ein Eigentumswechsel stattfinden kann.
Herr Dorff antwortet, dass dies frühestens 2027 erfolgen könnte und dass hierzu bereits ein Prüfauftrag für die Verwaltung vorliegt (Bestandteil des HKK).
Investitionshaushalt
Herr Dunkel fragt nach, wie sich die Kosten für die Möblierung des Trauzimmers (285 T€) zusammensetzen.
Protokollnotiz: Antwort von Herrn Sieber: Die Baumaßnahme Sanierung Rathaus umfasst bis jetzt drei Bauabschnitte: Fassade West, Fassade Ost (incl. Ratssaal und Trauzimmer) und Fassade Nord.. Die Baumaßnahme wird durch Städtebaufördermittel mitfinanziert. Einige Gewerke (technische Ausstattung, besondere Einbauten sowie Möblierung) können jedoch nicht in dieser Fördermaßnahme geplant bzw. finanziert werden. Diese Gewerke werden somit in den jeweiligen Produkten (Verwaltungssteuerung oder Standesamt) als Ausstattung geplant. Mit den 285 T€ sind derzeit die Einbaumöbel, eine Trennwand, die technische Ausstattung (Elektroakustik, Beleuchtung, etc.) sowie die bewegliche Möblierung geplant.
Herr Thurm möchte wissen, ob die veranschlagten Kosten für die Brücke Hasenwinkel im Investitionsplan realistisch sind.
Protokollnotiz: Herr Sieber gibt Auskunft, dass die Brücke Hasenwinkel derzeit mit einem Budget von 1,35 Mio. € (700 T€ Bauwerk, 200 T€ Umleitung, 250 T€ Leitungstraverse und 200 T€ Planungsleistung) im Haushalt eingeplant ist. Derzeit gibt es seitens der Planer eine Kostenberechnung in der LP5. Die Ausschreibung wird derzeit vorbereitet.
Frau Angelov erkundigt sich, ob es für die geplanten Bauleistungen im Kurpark Schierke noch einen Grundsatzbeschluss geben wird.
Herr Kramer bestätigt, dass der Grundsatzbeschluss in Vorbereitung ist.
